Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Martin Bachhuber, Mitglied des Landtags
Antwort von Martin Bachhuber
CSU
• 21.02.2011

(...) Auch wenn es sehr wünschenswert wäre, so sehe ich derzeit kaum Möglichkeiten, um die von Ihnen angesprochene Erhöhung der Pendlerpauschale zu realisieren. Diese Pauschale wurde erst vor kurzem wieder eingeführt, was nicht zuletzt den Berufspendlern zu Gute kommt. (...)

Portrait von Frank Schira
Antwort von Frank Schira
CDU
• 16.02.2011

(...) Ziel des Konzepts "Seniorenfreundliches Hamburg" ist es, auf allen Lebensfeldern die Lebensqualität im Alter zu verbessern und rechtzeitig auf die Herausforderungen des demographischen Wandels vorbereitet zu sein. So sollen etwa das Engagement im Alter, Selbstorganisation und Nachbarschaftshilfe durch entsprechende Strukturen gefördert werden. (...)

Portrait von Veit Wolpert
Antwort von Veit Wolpert
FDP
• 17.02.2011

(...) Ich habe an der Seite der Volksinitiative gegen die Gemeindegebietsreform gekämpft, indem ich gemeinsam mit meiner Fraktion in mehreren Landtagsdebatten unter anderem die Ziele der Volksinitiative unterstützt habe und meine Fraktion gegen die Gemeindegebietsreform vor dem Landesverfassungsgericht geklagt hat. Das Volksbegehren war leider ohne Chance, nachdem 80 % der Gemeinden sich in der "freiwilligen" Phase aufgegeben hatten und die Volksinitiative sich damit beschäftigte eine Landtagspartei zu werden. (...)

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