Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Georg W. • 12.02.2011
Antwort von Silva Seeler SPD • 10.03.2011 (...) 2004 wiederum erklärten CDU und FDP, die Vollen Halbtagsschulen bestehen zu lassen. Im Rahmen des Maßnahmenkataloges zur Verbesserung der Unterrichtsversorgung wurde allerdings im vergangenen Jahr deren endgültige Abschaffung beschlossen. (...)
Frage von Marion M. • 12.02.2011
Antwort von Stephan Hestermann PIRATEN • 15.02.2011 (...) Ich lehne Methoden in Großschlachtereien, die dem Tier unnötiges Leid bereiten, aus tiefster Überzeugung ab. Die Grundregeln ökologischer Landwirtschaft sollten meiner Meinung nach für die gesamte Branche verpflichtend sein. (...)
Frage von Dieter R. • 12.02.2011
Antwort von Eveline Lemke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.02.2011 (...) Nur wer GRÜN wählt, bekommt auch GRÜN, denn GRÜN bewegt. Wir wollen die SPD-Alleinregierung beenden, wir wollen Schwarz-Gelb in RLP verhindern und wir wollen eine große Koalition verhindern. Denn all diese Regierungsvarianten bedeuten Stillstand für die Gesellschaft. (...)
Frage von Dieter R. • 12.02.2011
Antwort von Monika Chef FDP • 16.02.2011 (...) ich weiß nicht, was Sie unter Klientelpolitik verstehen, aber ich bin sicher, dass die einzig liberale Partei Deutschlands in ihrem Stammland Baden-Württemberg auch in der kommenden Legislaturperiode Regierungsverantwortung trägt. (...)
Frage von Dieter R. • 12.02.2011
Antwort von Herbert Mertin FDP • 21.02.2011 (...) selbstverständlich haben wir nicht nur die Hoffnung, die 5% Hürde in Rheinland-Pfalz zu schaffen, weil es nicht nur um die Bundespolitik, sondern um die Bewertung der Arbeit der FDP in Rheinland-Pfalz in den letzten 5 Jahren geht. (...)
Frage von Albert K. • 12.02.2011
Antwort von Julia Klöckner CDU • 18.02.2011 (...) Das Thema Bildung braucht nicht nur einen neuen Ansatz, sondern man muss hierfür auch Geld in die Hand nehmen. Und Gleiches gilt für die Infrastruktur. (...)