Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Guido Job
SPD
• 13.02.2011

(...) 1. Ich werde mich in Mainz für die finanzielle Ausstattung unserer Kommunen ins Zeug legen, denn vielen Kommunen bleiben aufgrund der hohen Pflichtausgaben keine Handlungsspielräume mehr. Nur mit starken Kommunen können Projekte, die für alle Generationen wichtig sind, auch realisiert werden. (...)

Portrait von Elisabeth Bröskamp
Antwort von Elisabeth Bröskamp
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 13.02.2011

(...) Als Mutter von drei (bald vier!) Schulkindern habe ich natürlich auch viele Erfahrungen sammeln können, wie es auf "der anderen Seite" ist. (...) Von daher ist ein großes Interesse der gesamte Bildungsbereich (frühkindliche Bildung, Schulbildung, Ausbildung). (...)

Portrait von Christoph Ahlhaus
Antwort von Christoph Ahlhaus
CDU
• 15.02.2011

(...) Die FDP propagiert das sog. Bürgergeld (ähnlich dem Grundeinkommen, aber abhängig von der Leistungsbereitschaft). Es sollte an arbeitsbereite und arbeitsunfähige (aber nicht an arbeitsunwillige) Bedürftige gezahlt werden und den Arbeitsanreiz durch geringere Anrechnung zusätzlichen Einkommens als bei heutigen Regelungen bieten. (...)

Portrait von Christa Goetsch
Antwort von Christa Goetsch
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.02.2011

(...) Bei den GRÜNEN haben wir uns intensiv und kontrovers mit der Grundsicherung auseinandergesetzt und auf dem Bundesparteitag 2008 das Modell einer Grünen Grundsicherung mehrheitlich beschlossen. Diese Grundsicherung sieht eine weitgehende Reform der jetzigen am Bedarf orientierten Grundsicherungsleistungen vor. Dabei sollen auch die Regelsätze erhöht werden. (...)

E-Mail-Adresse