Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Ellen Demuth, MdL
Antwort von Ellen Demuth
CDU
• 24.02.2011

(...) Als Landtagsabgeordnete möchte ich mich dafür einsetzten, dass unsere Heimat auch in Zukunft für uns alle lebens- und liebenswert bleibt. Auch weiterhin brauchen wir attraktive Standortbedingungen für unsere starken mittelständischen Unternehmen, eine gute Schulinfrastruktur, ausreichend Haus-, Fachärzte und Apotheken und finanziell gut ausgestattete, eigenständige Kommunen, an die wir Bürger uns vor Ort wenden können. (...)

Portrait von Christine Schneider
Antwort von Christine Schneider
CDU
• 14.02.2011

(...) Das Programm der Bundesregierung zu schärferen Kontrollen für Futtermittel und zum Aufbau eines Dioxin-Frühwarnsystems wird unterstützt. Die Pläne von Bundesverbraucherministerin Aigner für mehr Tierschutz im Bereich der Nutztierhaltung werden ebenfalls unterstützt. (...)

Portrait von Jan van Aken
Antwort von Jan van Aken
Die Linke
• 14.02.2011

(...) Die Bundesregierung muss endlich aufhören die Unterdrücker mit den Waffen auszurüsten, die sie für ihre Unterdrückung brauchen! Die Bundesregierung hätte Mubarak und seinem Regime viel früher die Unterstützung versagen müssen - zum Glück waren die Ägypterinnen und Ägypter mutig und ausdauernd genug, sich davon in ihrer Revolution nicht beeindrucken zu lassen und den Despoten wegzufegen. Die Demonstranten, denen ich vom Herzen gratuliere, haben mit ihrer Hartnäckigkeit und Konsequenz, mit der sie für einen demokratischen Wandel, für Freiheit und Menschenrechte eingetreten sind, auch dem Westen den Spiegel vorgehalten. (...)

Portrait von Lutz Franke
Antwort von Lutz Franke
FDP
• 14.02.2011

(...) Hierbei richte ich gemeinsam mit meiner Fraktion das Hauptaugenmerk auf die Frage, wie auch weiterhin sichergestellt werden kann, dass ausreichend Polizei vor Ort in der Fläche präsent ist. Wir fordern seit Jahren, dass sich die Landesregierung bei ihrer Personalplanung bei der Polizei nicht nur abstrakt am Personalschlüssel anderer Bundesländer orientiert, sondern bei ihren Überlegungen auch die konkreten Einsätze der Polizei, die Anzahl der Verkehrsunfälle in Sachsen-Anhalt und die Verteilung der Kriminalität im Land berücksichtigt. Hierbei ist meiner Ansicht nach noch einiges zu tun. (...)

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