Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Frank L. • 14.02.2011
Antwort von Karl-Heinz Karch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.02.2011 (...) In Bezug auf die Verschmutzung von Spielwiesen und -plätzen und auf Menschen, die ihre Hunde dort freilaufen lassen, wo es nicht erlaubt ist, bin ich relativ ratlos: die Verbote bestehen, aber deren Durchsetzung durch Polizei und bezirklichen Ordnungsdienst steht in Konkurrenz mit anderen Problemen, denen höhere Priorität zugemessen wird. Meiner Wahrnehmung nach sind es vorallem Menschen aus der Nachbarschaft, die diese Probleme verursachen und kaum "Touristen" aus den Elbvororten oder den Walddörfern, die ihre Hunde nach Billstedt, Hamm und Horn bringen, um sie dort abkoten zu lassen. (...)
Frage von Frank L. • 14.02.2011
Antwort von Claudius Lieven BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.02.2011 (...) Insoweit ist über das Weihnachtsgeld aus meiner Sicht noch nicht das letzte Wort gesprochen. Es kommt darauf an, wie sich die Steuereinnahmen entwickeln und welche anderen Einsparpotenziale wir finden können (wenn wir mitregieren sollten). (...)
Frage von Stephan W. • 14.02.2011
Antwort von Karl A. Lamers CDU • 15.08.2012 (...) Sollte es jedoch tatsächlich so kommen, dass sich Schulden-Länder wie Griechenland, Italien oder Spanien an keine der gemachten Zusagen bezüglich Reformen und Sparprogrammen halten, sind der Unterstützung durch die Euro-Gemeinschaft selbstverständlich Grenzen gesetzt. Denn Solidarität ist keine Einbahnstraße, hierin sind wir uns sicher einig. (...)
Frage von Frank L. • 14.02.2011
Antwort von Jutta Kodrzynski BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.02.2011 (...) Die Frage einer Koalition mit der Partei Die Linke stellt sich nicht, da Die Linke in der Opposition bleiben will. Inhaltlich gibt es jedoch Schnittmengen und ich könnte mir mittelfristig eine Zusammenarbeit vorstellen. (...)
Frage von Frank L. • 14.02.2011
Antwort von Michael Osterburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.02.2011 (...) Persönlich halte ich die Kürzungen des Weihnachtsgeldes falsch, da die Mitarbeiter der Hamburger Verwaltung einen guten Job machen und schon von vielen Kürzungen betroffen sind. (...)
Frage von Frank L. • 14.02.2011
Antwort von Joachim Bischoff Die Linke • 16.02.2011 (...) Selbst wenn die Kräfteverhältnisse knapper ausfallen würden: die Sozialdemokratie in Hamburg und besonders der durch die Agenda 2010 Politik ausgewiesene Bürgermeisterkandidat Olaf Scholz würde unter keinen Umständen eine Koalition mit den LINKEN befürworten oder auch nur eine Tolerierung akzeptieren. (...)