Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Carina K. • 15.02.2011
Antwort von Herbert Mertin FDP • 21.02.2011 (...) Hinsichtlich der Sprachförderung würde ich den Fokus gerne auf die frühkindliche Bildung richten. Ich plädiere dafür, in Rheinland-Pfalz eine flächendeckende Sprachstandserhebung für alle vierjährigen Kinder im Kindergarten durchzuführen. Nur so bleibt bei Feststellung von Defiziten noch genügend Zeit für Fördermaßnahmen. (...)
Frage von Stephan W. • 15.02.2011
Antwort von Diether Dehm Die Linke • 18.04.2012 (...) Solange können die Bürgerinnen und Bürger Niedersachsens aber nicht warten. Es sind unverzüglich ernsthafte Anstrengungen zu unternehmen, geeignete Standorte für Atomendlager zu evaluieren, gangbare Bergungskonzepte zu erarbeiten und die erforderlichen Mittel bereitzustellen, um so bald als möglich mit der Rückführung des Atommülls zu beginnen. (...)
Frage von Frank L. • 15.02.2011
Antwort von Farid Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.02.2011 (...) Die für mich als Grünen am nächsten liegende Koalition ist eine Kooperation von SPD und GAL. Hier gibt es die meisten inhaltlichen Übereinstimmungen. (...)
Frage von Dieter K. • 15.02.2011
Antwort von Reinhold Gall SPD • 04.03.2011 (...) Auch kann ich Ihnen keine Hoffnung machen, dass ich mich für Ihr Anliegen einsetze. Die Kirchen haben eine wichtige gesellschaftliche Funktion und übernehmen insbesondere im Bereich der Jugend- und Seniorenarbeit, der Nachbarschaftshilfe, der Bildung und des sozialen Miteinanders wichtige Aufgaben, die ansonsten vom Staat übernommen werden müssten. (...)
Frage von Dieter K. • 15.02.2011
Antwort von Ingo Rust SPD • 01.03.2011 (...) Zum Zweiten Punkt: Die SPD steht zu den mit den Kirchen geschlossenen Verträgen, die auch die Staatsleistungen beinhalten. Für uns ist es wichtig, dass gleich wer, sich auf Verträge mit dem Staat verlassen kann. (...)
Frage von Dieter K. • 15.02.2011
Antwort von Klaus Herrmann CDU • 07.03.2011 (...) Ich sehe die von Ihnen beschriebenen Missstände im Verhältnis zwischen Staat und Kirchen nicht. Konfessionslose Bürgerinnen und Bürger müssen keine Kirchensteuer bezahlen und sind deshalb an der seelsorgerischen Tätigkeit der Kirchen finanziell nicht beteiligt. Im Bereich der Sozialdienste wie Caritas und Diakonie werden Arbeitsverträge nach TvÖD geschlossen. (...)