Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Konstanze R. • 16.02.2011
Antwort von Dora Heyenn SPD • 18.02.2011 (...) Das Burka-Tragen ist in Hamburg wahrlich kein Massenphänomen. Statt eines Burka-Verbotes müssen wir über mehr über Emanzipation, Frauenrechte, Chancengleichheit in Schule und Arbeitswelt reden und dafür sorgen, dass misshandelten - christlichen, muslimischen, buddhistischen - Frauen Auswege geschaffen werden. (...)
Frage von Konstanze R. • 16.02.2011
Antwort von Verena Häggberg ÖDP • 16.02.2011 (...) Insofern würde ich bei jeder Entscheidung erstmal die Betroffenen fragen. Grundsätzlich wäre ich daher nicht für ein generelles Kopftuchverbot. Das kann nämlich auch zum Ausschluss führen. (...)
Frage von Manfred B. • 16.02.2011
Antwort von Farid Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.02.2011 (...) In Hamburg habe ich immer vertreten, dass einer Verlängerung der Wahlperiode immer ein Mehr an direkter Demokratie vorausgehen muss. Da auch auf mein Bestreben hin, 2008 die Hamburger Verfassung geändert wurde, um Volksentscheide verbindlicher zu machen, sehe ich dies als erledigt an. (...)
Frage von Marion L. • 16.02.2011
Antwort von Dieter Möhrmann SPD • 16.02.2011 (...) Es wäre schön, wenn Sie Ihre Bitte um Hilfe konkretisieren könnten - was ist seitens der Gewerkschaft oder Ihres Anwalts schon versucht worden? - aber das sollten wir persönlich besprechen. (...)
Frage von Andrea B. • 15.02.2011
Antwort von Koorosh Armi SPD • 16.02.2011 Hallo Frau Burg,
vielen Dank für Ihre Frage.
Es ist leider nicht möglich sich für beide Bereiche einzusetzen, daher muss ich bei einem "Doppel-Einzug" eine Entscheidung treffen.
Frage von Günter R. • 15.02.2011
Antwort von Martin Bartsch PIRATEN • 16.02.2011 (...) grundsätzlich ist die freie Entfaltung des persönlichen Lebensstils uns ein wichtiges Anliegen. Dieses persönliche Recht endet aber, wie andere Rechte auch, in dem Moment, wo die Rechte anderer dadurch beschnitten werden. (...)