(...) Fakt ist weiterhin, dass ein Bürgerentscheid für ein solches Kaufhaus im März 2010 gescheitert ist. Zum Einen hatten weniger als 10% der Wahlberechtigten ein entsprechendes Interesse und vor allem: die deutliche Mehrheit sprach sich gegen die Ansiedlung aus. (...)
(...) Der Bezirk jedenfalls hatte abgelehnt: zu überdimensioniert und zu viel Konkurrenz für bereits bestehende Einkaufszentren und den gewachsenen Einzelhandel. (...) Der gemeinsame Landesentwicklungsplan von Berlin und Brandenburg, der die Ansiedlung von Einkaufszentren regelt, begrenzt die Fläche für Nahversorgung an dieser Stelle auf 5 000 Quadratmeter. (...)
(...) Zu diesem Einzelprojekt fehlte mir jedoch bisher die hinreichende Kenntnis. Ich habe nun herausgefunden, dass das Ansiedlungsvorhaben im Bezirk Lichtenberg unter den Bürgern und in der Bezirksverordnetenversammlung umstritten war. Es hat wohl sogar ein bezirkliches Bürgerbegehren gegeben, was für eine breite und zu begrüßende Bürgerbeteiligung spricht. (...)
(...) In Lichtenberg gibt es sowohl Befürworter als auch Gegner eines großflächigen Globus-Warenhauses. Der Bezirk hatte das Projekt mehrheitlich abgelehnt, es hat im März einen Bürgerentscheid zu dem Thema gegeben. (...)
(...) Ich möchte dem hinzufügen, dass die BIG-Partei Fehlinformationen über den Bildungskoffer des Landes Berlin, wie sie schon über die Springerpresse verbreitet wurden, aufgegriffen und durch Polemik noch einmal verstärkt hat. Allerdings hatte sich Bildungssenator Zöllner (SPD) nach einem Artikel in der BZ vom Aufklärungsmaterial seines eigenen Hauses distanziert, anstatt die Falschinformationen richtig zu stellen und die akzeptanzfördernde Bildungsarbeit damit zu unterstützen. (...)
(...) Sie werden die Debatte verfolgen und wissen, dass die Handreichung «Lesbische und schwule Lebensweisen» von der Senatsbildungsverwaltung herausgegeben wurde - und zwar schon im Jahr 2006. Die erwähnten Methoden richten sich an ältere Schülerinnen und Schüler an weiterführenden Schulen, nicht an Grundschulkinder. (...)