Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Simone F. • 16.02.2011
Antwort von Erika Wiedmann ÖDP • 04.03.2011 (...) Parallel zur Beratung und Betreuung sozial schwacher Familien in entsprechenden Einrichtungen ist ein gut funktionierendes Bildungswesen Voraussetzung für die Nachwuchsförderung und die Qualifizierung. Bildung muss jedem zugänglich sein, zu jeder Zeit, unabhängig von sozialer Herkunft und finanziellen Möglichkeiten. (...)
Frage von Mareike L. • 16.02.2011
Antwort von Franz-Josef Holzenkamp CDU • 17.02.2011 Liebe Mareike,
vielen Dank für Deine Nachricht und Deine Bewerbung, den Zukunftstag in meinen Abgeordnetenbüro abzuleisten.
Frage von Andreas H. • 16.02.2011
Antwort von Erika Wiedmann ÖDP • 04.03.2011 (...) Die Notwendigkeit der Bezahlung der Erziehungsarbeit ergibt sich aus unserem Rentenrecht und ist daher eigentlich eine Verpflichtung des Bundes. Die Länder tragen aber über den Bundesrat eine Mitverantwortung. (...)
Frage von Georg F. • 16.02.2011
Antwort von Jons Collasius PIRATEN • 19.02.2011 (...) Ich persönlich bin der Meinung, dass Konsum, Besitz und Herstellung von Cannabisprodukten, analog zu Alkohol, Nikotin und Koffein grundsätzlich legal sein sollte. Welche Menge bei der aktuellen Gesetzeslage als "gringe Menge" gelten sollte, kann ich leider nicht einschätzen. (...)
Frage von Kim G. • 16.02.2011
Antwort von Urs Tabbert SPD • 17.02.2011 (...) Zugegeben, ich bedaure das Ergebnis des Volksentscheides, aber als Demokrat fühle ich mich daran zumindest für 10 Jahre gebunden, so wie es vorher vereinbart war. (...) Praktisch bedeutet dies für mich, dass ich mich in den nächsten Jahren für Verbesserungen im Rahmen der bestehenden Schulstrukturen einsetzen werde. (...)
Frage von Thorsten G. • 16.02.2011
Antwort von Dorothee Martin SPD • 17.02.2011 (...) Ich kann dazu derzeit leider auch nicht mehr sagen als unser Spitzenkandidat Olaf Scholz, der sich hier bei Abgeordnetenwatch ebenfalls zu Ihrer Frage geäußert hat. Wir können Ihre Kritik gut nachvollziehen und haben uns vorgenommen, die Besoldungs-, Versorgungs- und Laufbahnsituation bei der Polizei sehr sorgfältig zu analysieren. Versprechungen können wir Ihnen jetzt im Augenblick und vor dem Hintergrund der Haushaltssituation aber leider nicht machen. (...)