Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Waltraud S. • 15.08.2011
Frage an Frank Henkel von Waltraud S. bezüglich Umwelt
Portrait von Frank Henkel
Antwort 19.08.2011 von Frank Henkel CDU

(...) In einer Frage stimme ich Ihnen jedoch vorbehaltlos zu: Zu lange ließ ein tragfähiges und modernes Zookonzept zur Weiterentwicklung von Tierpark und Zoo auf sich warten, trotz jahrelanger Forderungen - die CDU tut dies seit 2004 - der Fraktionen im Berliner Abgeordnetenhaus. Nun wurde vor der parlamentarischen Sommerpause ein Konzept vom Direktor der zoologischen Einrichtungen vorgelegt. (...)

Philipp Wohlfeil
Antwort 15.08.2011 von Philipp Wohlfeil Die Linke

(...) bewaffneten Konflikten: DIE LINKE und zuvor die PDS haben sich immer gegen die Beteiligung an völkerrechtswidrigen Angriffskriegen eingesetzt und im Bundestag dagegen gestimmt. Ich sehe keinen Grund, diese Praxis zu ändern und werde mich auch persönlich so verhalten. (...)

Frage von Günter Dr. R. • 15.08.2011
Frage an Manfred Kolbe von Günter Dr. R. bezüglich Finanzen
Portrait von Manfred Kolbe
Antwort 31.08.2011 von Manfred Kolbe CDU

(...) August 2011 entnehmen können, habe ich mich gegen die Einführung von Eurobonds ausgesprochen: http://manfred-kolbe.de/lokal_1_1_108_Eurobonds-sind-der-finanzpolitische-Niedergang-Europas.html (...)

Portrait von Rainer Wiegard
Antwort 15.08.2011 von Rainer Wiegard CDU

(...) Die Behauptung zu den Wirkungen des ermäßigten Steuersatzes für Hotelübernachtungen kann ich nicht teilen. Auch wenn ich diese Maßnahme für falsch halte, so hat sie doch bewirkt, dass Übernachtungspreise gesenkt wurden (z.B. bei meinem Hotel in Berlin) und dass Investitionen in den Hotelstandard erfolgten, die ohne solche Hilfe nicht möglich gewesen wären (Beispiele in SH sichtbar). (...)

Portrait von Volker Liepelt
Antwort 15.08.2011 von Volker Liepelt CDU

(...) Ich glaube, daß hiervon positive Impulse für die künftige Entwicklung der Turmstraße ausgehen können. Und zwar auch in Hinblick auf die Schaffung einer Vielzahl neuer Einzelfachgeschäfte, die den Ruf der Turmstraße als Einkaufsstraße neu begründen können. Nachdem in der Vergangenheit durch das Bezirksamt und Senat das Planungsprozedere zeitlich stark verzögert wurde, ist es jetzt auch höchste Zeit für die Entscheidung über den Bebauungs plan in der BVV. (...)

Frage von Rolf-Dieter H. • 15.08.2011
Frage an Martin Rivoir von Rolf-Dieter H. bezüglich Finanzen
Portrait von Martin Rivoir
Antwort 15.08.2011 von Martin Rivoir SPD

(...) Herr Gabriel hat sich für die Einführung von Eurobonds ausgesprochen, aber gleichzeitig klar formuliert, dass Regierungen mit zu hohen Schulden einen Teil der Haushaltskompetenz an die EU abtreten müssten. Dies halte ich in der jetztigen Situation für grundsätzlich richtig. (...)