Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Der Campus Rütli wird zu einem modernen Bildungskomplex ausgebaut, der Kindern und Jugendlichen Förderung vom Kleinkindalter bis zum Berufseinstieg bieten soll. Neben der Errichtung von dafür nötigen Gebäuden und Freiflächen, ist aber die Vernetzung aller Akteure besonders wichtig, damit das Vorhaben mehr wird als eine Vorzeigeschule mit speziellen Angeboten. (...)
(...) Bis zum Bau dieser Straßenbahnverlängerung müssen auch einige bautechnische Fragen geklärt werden, die mit der Lage vor Ort zusammenhängen. Auch ein mit dem Straßenbahnbau eventuell zusammenhängender Straßenausbau gehört dazu und die Frage, ob dieser beitragspflichtig für die Anwohner wäre. Dass dies alles rechtzeitig mit den Bürgern erörtert wird und sie in die Entscheidungen einbezogen werden, ist eine der wichtigsten Aufgaben, für die auch ich mich einsetze. (...)
(...) Ich stimme Ihnen zu, dass Kunst und Kultur ebenso wie die Förderung der künstlerischen Fähigkeiten von Kindern und Jugendlichen sinnvoll und wichtig sind für unseren Bezirk. Aus diesem Grund tut es mir sehr leid, wenn Ihr Projekt nicht fortgeführt werden kann. (...)
(...) mir ist die prekäre Lage von Künstler/innen im Bezirk bekannt. Oft ist der Umstand, dass auch Kulturschaffende arbeitslos werden könnten dem JobCenter schwer zu vermitteln. Aber zusehen zu müssen, wie die eigenen Projekte trotz zugesagter Finanzierung durch einen Träger untergehen, ist für einen kreativen Menschen sicher ein Alptraum. (...)
(...) Was die Position der SPD-Bundestagsfraktion betrifft, so wurde im Rahmen der Debatte über das neue Kinderschutzgesetz deutlich gemacht, dass u.a. den erzieherischen Hilfen eine zentrale Bedeutung zukommt. (...)