Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Klaus-Peter von Lüdeke
Antwort 25.08.2011 von Klaus-Peter von Lüdeke FREIE WÄHLER

(...) Eine Kontrolle ihrer Leistungen erfolgt allenfalls im Ländervergleich. Ich bin nicht der Meinung, dass man alle Betriebe, die der öffentlichen Daseinsvorsorge dienen, privatisieren sollte, vielmehr sollte man sie dem Wettbewerb aussetzen. Warum werden z.B. Straßenreinigungsleistungen zum Vorteil der Verbraucher nicht gebietsweise im Wettbewerb ausgeschrieben? (...)

Portrait von Arne Gericke
Antwort 26.08.2011 von Arne Gericke Bündnis C

(...) Wir als Familien-Partei Deutschlands fordern, die Erziehungsarbeit wie Erwerbsarbeit mit einem Erziehungsgehalt zu belohnen! Dadurch steigt auch die Rente für Eltern und sie treten insgesamt nicht ihr ganzes Leben als Bittsteller auf oder werden dauerhaft durch Scheinförderungen mit Almosen abgespeist. (...)

Portrait von Rolf Meier
Antwort 21.08.2011 von Rolf Meier DKP

(...) konsequente (Re-)Kommunalisierung dieser Bereiche. Soziale Arbeit darf keine Ware sein! Profitstreben und Konkurrenz haben in diesem Bereich nichts zu suchen. (...)

Portrait von Cerstin Richter-Kotowski
Antwort 19.08.2011 von Cerstin Richter-Kotowski CDU

(...) Ich bin der Meinung, dass zukünftig auch dezentrale Kultur stärker gefördert werden muss, um ein solches „Kleinod“, wie Sie es nannten, im Bezirk zu erhalten. Kunst und Kultur wird nie ohne Subventionen überlebensfähig sein. Das galt zu Zeiten von Königen und Fürsten und gilt auch für die Gegenwart. (...)

Portrait von Annette Schavan
Antwort 24.08.2011 von Annette Schavan CDU

(...) Durch die Einbeziehung von Tierschutzorganisationen in die Genehmigungsverfahren von Tierversuchen und die Entwicklung von wissenschaftlichen Alternativen ist es in Deutschland gelungen, einen konstruktiven Dialog der verschiedenen Interessengruppen zu führen. Diesen Dialog gilt es fortzusetzen und auszuweiten, insbesondere auch vor dem Hintergrund der zunehmenden europäischen und weltweiten Harmonisierung der Vorschriften zu Tierversuchen. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort 03.07.2013 von Katja Kipping Die Linke

(...) Na klar - aber statt Trauer zeigen wir klare Kante: Unterbezahlung per Ein-Euro-Job und sinnlose Beschäftigungsmaßnahmen müssen weg. Gerade beim Ein-Euro-Job heißt es nämlich: Arbeiten ohne Arbeitsvertrag, ohne arbeitsrechtlichen Schutz. Statt Lohn gibt es – in der Regel – eine Aufwandsentschädigung von einem Euro je Stunde. (...)