Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Reinhard Brandl
Antwort von Reinhard Brandl
CSU
• 09.03.2011

(...) Eine Beurteilung des Sachverhalts „wissentlich oder nicht" ist nicht meine Angelegenheit. Ich überlasse dies den dafür zuständigen Fachleuten. (...)

Frage von Axel H. • 23.02.2011
Portrait von Jonas Müller
Antwort von Jonas Müller
PIRATEN
• 27.02.2011

(...) Ich werde mich im Landtag für den Schutz der Meinungsfreiheit einsetzen und gegen Zensur, Unterdrückung und auch Überwachung kämpfen. Die Meinungsfreiheit und die Möglichkeit die eigene Meinung frei von Zensur und Überwachung auch über das Internet zu verbreiten, sehe ich als eine wichtige Grundlage einer demokratischen Gesellschaft. Sie hat jedoch auch Grenzen. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 01.07.2011

Sehr geehrter Herr Tatschke,

vielen Dank für Ihre Frage vom 23. Februar 2011.

Ich möchte Sie auf meine Antwort auf die Frage von Frau Konstantinou zum selben Thema verweisen.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Oppermann

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 31.07.2012

Sehr geehrter Herr Tatschke,

ich denke, dass beide Vorgänge in der deutschen Öffentlichkeit erschöpfend diskutiert worden sind und keiner weiteren Kommentierung bedürfen.

Mit freundlichen Grüßen

Frank-Walter Steinmeier

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 01.03.2011

(...) das Problem besteht darin, dass die offensichtlich vorsätzlich falschen Angaben im Zusammenhang mit der Doktorarbeit von Herrn zu Guttenberg erst jetzt bekannt werden. Er muss daraus jetzt Konsequenzen zieht. (...)

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