Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Dora Heyenn
Antwort 11.09.2011 von Dora Heyenn SPD

(...) Statt auf die Integration von existierenden und bereits funktionierenden Lösungen zu setzen, wurden offenkundig nicht realistische Anforderungen an der Campus Management-Software gestellt. Abrücken will die Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg (HAW Hamburg) von ihrer elektronischen Verwaltung im Studium trotz der Probleme nicht. Aus der Antwort des Senats auf meine Schriftliche Kleine Anfrage 20/805 geht hervor, dass das ELViS-Lastenheft überarbeitet wird. (...)

Portrait von Arne Gericke
Antwort 03.09.2011 von Arne Gericke Bündnis C

Sehr geehrter Herr Söllig,

bei der Besteuerung von Kraftstoffen darf nicht nur der Energieinhalt berücksichtigt werden. Auch die Kosten für die Erzeugungund die Belastung der Umwelt müssen Grundlage der Besteuerungsein.

Antwort 03.09.2011 von Jochen Hoffmann FREIE WÄHLER

(...) Als redlicher Bürger bin ich dafür, dass potenziellen Verbrechern im Cyberspace das Leben schwerer gemacht wird. (...)

Antwort 03.09.2011 von Ursula Karlowski BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Berücksichtigung von Energiegehalt und CO2-Ausstoß wäre eine sinnvolle Berechnungsgrundlage für die Besteuerung von Kraftstoffen. So wird der reale Ausstoß klimarelevanter Gase berücksichtigt - anders als es bei einer Autobahn-Maut oder der jährlichen Kfz-Steuer der Fall ist. (...)

Portrait von Kurt Wansner
Antwort 13.09.2011 von Kurt Wansner CDU

(...) Bevor wir also wieder ein Gesetz verschärfen, sollten wir erst ein Mal Erfahrungen sammeln mit dem jetztigen Gesetz. Dazu ist aber eine effektive Durchsetzung erforderlich. (...)