Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gerhard B. • 08.03.2012
Frage an Martin Braun von Gerhard B. bezüglich Verkehr
Antwort 08.03.2012 von Martin Braun Die PARTEI

Lieber Herr Baum,

vielen Dank für Ihre Frage, die mir die Gelegenheit gibt, die wohl beste verkehrspolitische Idee seit Erfindung des Automobils vorzustellen:

Antwort 12.03.2012 von Marco Wanderwitz CDU

(...) Es geht dabei nicht um die Einführung einer Erwerbstätigenrente, sondern eine obligatorische Pflichtversicherung mit Wahlrecht. Eine zwanghafte Einbeziehung in die gesetzliche Rente, der Grundanlage nach ein kollektives Sicherungssystem für Nichtselbständige, ist nicht geplant. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 08.03.2012 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Nicht ganz verstehe ich, wieso es nicht möglich sein soll, weiter als Praktikant beschäftigt zu werden. Soll dies für Praktikantentätigkeiten allgemein oder in Ihrer Berufsparte gelten? (...)

Frage von Daniel B. • 08.03.2012
Frage an Claudia Roth von Daniel B. bezüglich Verkehr
Portrait von Claudia Roth
Antwort 19.03.2012 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Deshalb arbeiten wir an der Entwicklung von alternativen und zukunftsorientierten Verkehrskonzepten. Politiker und Parteien, die am Modell des autofixierten Verkehrs und an Öl verbrauchenden Motoren im weitesten Sinne festhalten, sollten die Fragen nach dem Öl- und Spritpreis beantworten. (...)

Portrait von Angelika Brunkhorst
Antwort 12.03.2012 von Angelika Brunkhorst FDP

(...) Wenn ich weiß, dass statistisch alle dreißig Jahre ein Tsunami mit 10m-Wellen droht, dann ist es doch in höchstem Maße fahrlässig, wenn einerseits der Deich vor einem KKW nur für Wellen von noch nicht einmal 6m Höhe ausgelegt ist und zudem die Notstrom- und Notkühlsysteme nicht gegen Überflutung geschützt sind. Genau das ist aber in Fukushima der Fall. Aufgrund des Erdbebens der Stärke 9,0 brach die öffentliche Stromversorgung zusammen. (...)

Portrait von Pascal Kober
Antwort 12.03.2012 von Pascal Kober FDP

(...) Unserer Ansicht nach soll es für die Gruppe der nebenberuflich tätigen Künstler und Publizisten bei der derzeit geltenden Rechtslage bleiben. Wer ein Einkommen bis maximal die Hälfte der geltenden Beitragsbemessungsgrenze erzielt, soll weiterhin von der Rentenversicherungspflicht befreit bleiben, da man geringe Einkommen nicht zusätzlich belasten möchte und die Absicherung aus dem Hauptberuf auskömmlich sein sollte. Wenn jedoch das Einkommen über der Hälfte der geltenden Beitragsbemessungsgrenze liegt, halte ich es für angemessen, dass die Versicherungsfreiheit entfällt. (...)