Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sylvia Löhrmann
Antwort 06.02.2012 von Sylvia Löhrmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Je individueller der Verbrauch erfasst wird, desto besser können die Nutzerinnen und Nutzer ihr Verbrauchsverhalten nachvollziehen und - zum Vorteil des eigenen Geldbeutels und der Umwelt - verbessern. Wie dies aber geschieht, wird jeweils im Einzelfall im jeweiligen Mietvertrag geregelt. (...)

Portrait von Matthi Bolte
Antwort 09.04.2012 von Matthi Bolte BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Erhöhungen der Abgeordnetenbezüge sind wohl immer in der gesellschaftlichen Debatte umstritten, jedenfalls habe ich in den Jahren, in denen ich die politische Debatte verfolge, noch nie erlebt, dass in der öffentlichen Diskussion eine Diätenerhöhung - ganz gleich, ob sie sich auf den Betrag bezog, der den Abgeordneten tatsächlich zur Verfügung steht oder auf ihre Alterssicherung - mit einem Übermaß an positiven Kommentaren versehen worden wäre. Andererseits bin ich wie ausgeführt der festen Überzeugung, dass Abgeordnetenbezüge so bemessen sein müssen, dass sie die Unabhängigkeit des oder der einzelnen Abgeordneten sichern und der Verantwortung des Amtes gerecht werden. (...)

Portrait von Joachim Pfeiffer
Antwort 02.02.2012 von Joachim Pfeiffer CDU

(...) In der Sendung „Panorama“ wurde nicht nur sehr einseitig und tendenziös über das Thema Zeitarbeit berichtet, sondern auch sachlich falsch: Es wurde suggeriert, die AG Wirtschaft und Technologie der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Lohnnachforderungen von Zeitarbeitnehmern verhindern wolle. Das ist nicht zutreffend. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort 06.02.2012 von Thomas Oppermann SPD

(...) zum Verhältnis von Politik und Wirtschaft und zur Debatte um den Bundespräsidenten habe ich in der TV-Diskussion „Maybrit Illner“ und hier auf Abgeordnetenwatch bereits ausführlich Stellung genommen. (...)

Portrait von Rainer Arnold
Antwort 31.01.2012 von Rainer Arnold SPD

(...) „Zum gegenwärtigen Zeitpunkt liegen den Abgeordneten des Bundestages - also auch mir - noch keine endgültigen Gesetzentwürfe zum ESM vor. Diese werden dem Bundestag voraussichtlich bis März zugeleitet. (...)

Portrait von Ingrid Arndt-Brauer
Antwort 31.01.2012 von Ingrid Arndt-Brauer SPD

(...) Die von Ihnen aufgeworfenen verfassungsrechtlichen und EU-vertraglichen Fragen werden dort thematisiert und darüber hinaus von den zuständigen Fachgremien des Bundestages (Haushalts- und Rechtsauschuss) intensiv erörtert und geprüft. Mein Abstimmungsverhalten wird sich an dem Ergebnis dieser Beratungen orientieren. (...)