(...) Der Vorschlag zur Einführung eines Schatzregals ist durchaus erwägenswert, zumal Bayern eines der letzten Bundesländer ist, das keines eingeführt hat. (...) Zweck der Überlegungen zur Einführung eines Schatzregals ist es gerade, archäologische Bodenfunde und Kulturgüter sachgemäß auszugraben, wissenschaftlich auszuwerten und - in diesem Fall -der bayerischen Öffentlichkeit zugänglich zu machen. (...)
(...) In meinen Veröffentlichungen lag der Schwerpunkt darauf, dass ich vor dem Gebrauch gewarnt und bekannt gegeben habe, dass der Handel und der Verkauf von E-Zigaretten sowie von liquidhaltigen Kartuschen, Kapseln oder Patronen für E-Zigaretten, sofern die arzneimittel- und medizinprodukterechtlichen Vorschriften nicht eingehalten werden, gesetzlich verboten sind. Insbesondere nikotinhaltige Liquids dürfen nur mit einer arzneimittelrechtlichen Zulassung in den Verkehr gebracht werden. (...)
(...) Ich habe den Neujahrsempfang des ADV aufgrund eines weiteren Termins unmittelbar nach meiner Rede verlassen. Ein Abschiedsgeschenk o.ä. wurde mir nicht angeboten. (...)
(...) Die Drogenpolitik der Bundesregierung beruht nicht allein auf Repression, welche das Angebot an Drogen gering hält, sondern auch auf Prävention, Beratung und Behandlung für Drogenabhängige, Schadensreduzierung und Prävention. Dadurch wird die Nachfrage nach illegalen Drogen verringert und die Gesundheit der Menschen in Deutschland gefördert. (...)
(...) Für mich gilt der Grundsatz: Öffentliche Räume und private Wohnungen sollten waffenfrei sein, deswegen sollten sich grundsätzlich keine Schusswaffen in Privatwohnungen befinden. Sportwaffen gehören in die Sportvereine. (...)
Sehr geehrte Frau Richert-Huemer,
vielen Dank für Ihre Anfrage.