Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Viele Gesundheitsexpertinnen und -experten waren aus unterschiedlichen Gründen vor dem Konsum von E-Zigaretten, wie die folgende Auflistung zeigt: (...)

(...) die Vorschläge der Kommission „Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“, die in Deutschland unter der Leitung von Peter Hartz tagte und im August 2002 ihren Bericht vorlegte, wurden von den Medien als "Hartz-Paket" betitelt. Die einzelnen Maßnahmen des Pakets haben mit den Kurzbezeichnungen "Hartz I", "Hartz II", "Hartz III" und "Hartz IV" in Form von Neologismen Eingang in den deutschen Sprachgebrauch gefunden. (...)

(...) Auch diesmal hat es gründliche Debatten über das Für und Wider gegeben. Im Ergebnis hat die große Mehrheit der Landtagsabgeordneten die nun beschlossene Stärkung des Versorgungswerkes für richtig und angemessen gehalten. Auch ich bin, wie ich ausdrücklich betonen möchte, dieser Ansicht. (...)

(...) Die frühere Muss-Vorschrift im Grundgesetz zur Neugliederung des Bundesgebietes (Art. 29I GG a.F.) ist später in eine Kann-Vorschrift (Ges. (...)

(...) Nach den neueren Erkenntnissen über die Verbrechen und Umtriebe des "Nationalsozialistischen Untergrunds" und seiner Helfer wird immer deutlicher, daß der Verfassungsschutz und die Kriminalämter in den Jahren 1998 bis 2001 sehr viel mehr wußten und sehr viel näher dran waren, als bisher angenommen. Da drängt sich die Frage auf, warum die Maßnahmen zur Beobachtung und Festnahme der Gesuchten so sparsam und zurückhaltend getroffen wurden, daß sie letztlich erfolglos blieben. (...)

(...) Damit werden die Bildungschancen von sozial schwachen Kindern zusätzlich verringert. Auch geschlechterpolitisch ist das Betreuungsgeld ein Fiasko. Es bleiben überwiegend Frauen zuhause, was ihnen einen späteren Wiedereinstieg in den Job erschwert. (...)