Sehr geehrte Frau Becker,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Bitte wenden Sie sich zur weiteren Absprache des Termins an mein Wahlkreisbüro in Düsseldorf. Mein Mitarbeiter Herr Görgens ist unterrichtet und freut sich auf Ihre Nachricht.
(...) Das Bundesgesundheitsministerium hat vor kurzem noch einmal klargestellt, dass im Bundesnichtraucherschutzgesetz ein allgemeines Rauchverbot geregelt wird ohne Unterscheidung bestimmter Produktgruppen wie Zigarren, Zigaretten oder E-Zigaretten. Dementsprechend ist auch in Nordrhein-Westfalen überall dort, wo ein gesetzliches Rauchverbot gilt, die Nutzung der E-Zigarette nicht zulässig. (...)
(...) Auch Nikotinpflaster und Nikotinkaugummis fallen unter das Arzneimittelgesetz ohne explizit erwähnt zu sein. (...)
(...) Abgeordnetenwatch an sich erachte ich als nützlich, um die Unabhängigkeit der Seite zu gewährleisten sind Spenden nicht das schlechteste Mittel, alles weitere entzieht sich meiner Beurteilung. (...)
(...) Die föderalen Strukturen in Deutschland kann ich nicht ändern. Vielmehr sollte die Schulverpflegung von Schulen und Eltern als Chance gesehen werden, nach Lösungen zu suchen, sei es durch Koch-Arbeitsgemeinschaften oder durch Elterninitiativen bzw. Schülerfirmen. (...)
Sehr geehrter Herr Weingärtner,
Ihre Frage betrifft den Arbeitsschutz. Dafür bin ich weder als Abgeordnete noch als Ministerin zuständig. Ich bitte Sie also, sich an das zuständige Ministerium zu wenden.