Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 19.04.2012 von Friedrich Busch FDP

(...) Eine meiner wesentlichsten lt;stronggt;Aufgabenlt;/stronggt; im Landtag wäre dafür Sorge zu tragen, dass junge Menschen mit Migrationshintergrund die bestmögliche lt;stronggt;Schulausbildunglt;/stronggt; erhalten, um damit eine gute Berufsausbildung zu erzielen. Im Zuge des demographischen Wandels können wir es uns nicht leisten, wenn das Potenzial der jungen Menschen mit Migrationshintergrund nicht angemessen gefördert wird. (...)

Antwort 25.04.2012 von Ute Baukelmann CDU

(...) Auch die CDU in Essen hält es für wünschenswert, die lt;stronggt;Straßenausbaugebührenlt;/stronggt; den Kleingärtnern zu erlassen. Hierzu gibt es u.a. (...)

Portrait von Gönül Eğlence
Antwort 06.05.2012 von Gönül Eğlence BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Bündnis 90 / Die Grünen in Essen schätzen die Kleingärtner als wichtigen Kooperationspartner bei der Grünentwicklung und Grünpflege in der Stadt. Die Grüne Ratsfraktion hat sich daher aktiv am Zustandekommen des Ihnen bekannten Ratsbeschlusses vom April 2010 beteiligt. (...)

Antwort 19.04.2012 von Stefan Zemlicka PIRATEN

(...) Auch ich kann es nicht nachvollziehen warum mit zweierlei Maß (Städtisch/Privatgrundstück) gemessen wird. Auch wurde das Thema 2010 vom Essener Rat schon behandelt und die daraus entstandene Resolution zur Befreiung der lt;stronggt;Kleingärtenlt;/stronggt; von den Gebühren verabschiedet. (...)

Portrait von Britta Altenkamp
Antwort 25.04.2012 von Britta Altenkamp SPD

(...) wie Sie wissen, setzen wir uns seit langem für eine Änderung im Sinne der Kleingärtner ein. Sie erinnern sich sicher, dass es die Essener SPD-Ratsfraktion war, die in dieser Frage als erstes die Initiative ergriffen hat. (...)

Portrait von Britta Altenkamp
Antwort 20.04.2012 von Britta Altenkamp SPD

(...) Auf dem sogenannten „Krippengipfel“ einigten sich Bund und Länder auf ein Ausbauprogramm, das für Nordrhein-Westfalen eine Betreuungsquote im Landesdurchschnitt von 32% vorsieht. Vereinbart wurden auf diesem Gipfel Investitionen des Bundes, der Länder und der Kommunen. (...)