Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Günter Garbrecht
Antwort 23.04.2012 von Günter Garbrecht SPD

(...) Der beste Schutz vor Borreliose sind Aufklärung und Prävention sowie eine Sensibilisierung der Ärztinnen und Ärzte. Regelmäßig informieren die nordrhein-westfälischen Gesundheitsbehörden über die Gefahren, die von Zecken ausgehen können. (...)

Portrait von Hannelore Kraft
Antwort 03.05.2012 von Hannelore Kraft SPD

Sehr geehrte Frau Jürschik-Busbach,

vielen Dank für Ihre Mail über abgeordnetenwatch.

Ihre Frage richtet sich nicht an die Mülheimer Landtagskandidatin Hannelore Kraft.

Portrait von Andrea Ursula Asch
Antwort 28.04.2012 von Andrea Ursula Asch BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Eine Meldepflicht der Borreliose in NRW würde den Betroffenen nicht helfen. Letztlich geht es darum, die Krankheit zu verhindern - das kann im Fall der Borreliose eine Meldepflicht in keiner Weise leisten. (...)

Portrait von Edith Sitzmann
Antwort 18.04.2012 von Edith Sitzmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Selbstverständlich habe ich eine eigene Meinung, die ich auch wiederholt dargestellt habe. Das Problem scheint mir zu sein, dass meine Meinung mit Ihrer nicht übereinstimmt. (...)

Portrait von Stefan Ruppert
Antwort 09.05.2012 von Stefan Ruppert FDP

(...) Das Rederecht ist ein wichtiges Recht des Abgeordneten und ein bedeutender Grundbaustein unserer Demokratie. Als Liberaler will ich besonders für Minderheiten und ihre Rechte eintreten. (...)

Portrait von Friedrich Ostendorff
Antwort 25.04.2012 von Friedrich Ostendorff BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die Parteienfinanzierung ist gesetzlich festgelegt und unterliegt einer Deckelung, d.h., die Summe der jährlichen staatlichen Finanzierung aller Parteien darf eine „absolute Obergrenze“ nicht überschreiten, wobei insoweit steuerliche Vergünstigungen unberücksichtigt bleiben (vgl. (...)