Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Wenn trotzdem an Jugendeinrichtungen randaliert wird, dann sind auch die Eltern gefordert. Wir haben ein Team Streetworker, das permanent unterwegs ist um dem, was Sie schildern, zu begegnen. (...)

(...) den Klageweg zu bestreiten. Bündnis 90/Die Grünen begrüßen das Urteil, wird der Vermittlung in rechtswidrige 1-Euro-Jobs doch ein Riegel vorgeschoben. (...)

(...) Ein lt;stronggt;generelles/absolutes Rauchverbotlt;/stronggt; in Gaststätten finde ich persönlich (als Nichtraucher) durchaus lt;stronggt;attraktivlt;/stronggt;. Ich bin mir aber unsicher, ob eine Änderung jetzt schon sinnvoll ist, oder ob man nicht zunächst noch ein paar Jahre abwarten sollte, um die Auswirkungen der letzten Gesetzesänderung zu studieren. (...)

(...) Zu den drei von Ihnen genannten Themen: Ohne die von mir als Städtebauminister bewilligten Fördermittel in zweistelliger Millionenhöhe wäre das Hans-Sachs-Haus noch heute baufällig. Der Bau des Großmarktes hat den städtischen Haushalt nicht belastet, da er ein Projekt der Gesellschaft für Energie und Wirtschaft war. (...)

(...) Die lt;stronggt;Ruhegehaltsfähigkeit der Polizeizulagelt;/stronggt; sollte im Rahmen der Dienstrechtsreform neu geregelt werden. Die Dienstrechtsreform ist der Diskontinuität des Landtags zum Opfer gefallen. (...)

(...) Ich denke schon, dass die Campusbahn lt;stronggt;Vorteilelt;/stronggt; für Aachen bringen würde. Sie wäre als fortschrittliches ökologisches Projekt ein Aushängeschild für die Stadt Aachen und dazu noch eine Entlastung zum traditionellen ÖPNV. (...)