Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) erwarten darf man von uns Piraten viel, ob die Erwartungen erfüllt werden kann nur die Zukunft zeigen. (...)

(...) Ich werde mich im Landtag für eine Verbesserung des ÖPNV vor allem im ländlichen Raum einsetzen, denn ein guter ÖPNV sichert Mobilität und Teilhabe für alle BürgerInnen. (...)

(...) Ob das in Ihrem Fall ebenfalls zutrifft, weiß ich natürlich nicht. Abgesehen davon zeigt ein Blick auf die Fakten allerdings, dass sich die Lage auf dem Arbeitsmarkt trotz Finanz- und Wirtschaftkrise in den letzten Jahren, in denen die Union die Kanzlerin gestellt hat, ganz deutlich verbessert hat und vielen Arbeitnehmern die Möglichkeit gegeben wurde, aus dem Bezug von Sozialleistungen wieder zu eigenem Einkommen zu kommen. Diese Chance hat sich gerade auch für ältere Arbeitnehmer günstig ausgewirkt. (...)

(...) das Oberverwaltungsgericht NRW (OVG) hat die Einordnung der E- Zigaretten als Arzneimittel (vorerst) verworfen und damit das vom NRW- Gesundheitsministerium ausgesprochene Verbot aufgehoben. Vor einigen Tagen hat das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) einige typische Inhaltsstoffe von E-Zigaretten-Liquids wie Nikotin, Vernebelungsmittel, Zusatz- und Aromastoffe so bewertet: "Die Dämpfe dieser Substanzen können die Gesundheit von E-Rauchern beeinträchtigen. (...)

(...) für mich als Nichtraucher ist das Thema auch wichtig, zumal auch in meinem Freundes- und Bekanntenkreis die Diskussionen da sind. Mal ganz ehrlich, wissen Sie was so in einer E-Zigarette drin steckt? Die Darreichungsform ist schon neu und daher sind viele Fragen angebracht wie weit der flüssige Inhalt auf den Körper wirkt. (...)

(...) Ich stehe für eine nachvollziehbare und auf wissenschaftlichen Erkenntnissen basierende Drogenpolitik für mündige Menschen.  Vorschnelle Verbote und haltlose Bevormundungen, wie sie Frau Steffens durchsetzen will, lehne ich ab. (...)