Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 04.05.2012 von Thomas Wudtke FDP

(...) Die FDP unterstützt besonders stark persönliches Engagement ohne immer nur auf den Staat zu warten und versucht dabei politische Unterstützung zu geben. In Ihrem Falle (und selbstverständlich auch in allen anderen gleichgearteten Fällen) müssen alle Politiker (auch der anderen Parteien) immer wieder Aufklärung bei den Arbeitgebern leisten, um Personen wie Ihnen die Möglichkeit zu geben Ihre Fähigkeiten und Kenntnisse betrieblich einzusetzen. (...)

Portrait von Jost de Jager
Antwort 04.05.2012 von Jost de Jager CDU

(...) Besonders bei Kommunal-, Landtags- und Europawahlen ist der Anteil der Nichtwähler sehr hoch. In Schleswig-Holstein betrug der Anteil der Nichtwähler bei der letzten Landtagswahl im Jahre 2009 26,4 %. Wahlberechtigte, die ihre Stimme bei einer Wahl nicht abgeben, stärken häufig(höchstwahrscheinlich unbeabsichtigt)andere Parteien. (...)

Portrait von Robert Habeck
Antwort 04.05.2012 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wir engagieren uns daher in Bündnissen wie Mehr Demokratie e.V., die den BürgerInnen unmittelbaren Einfluss auf Politikentscheidungen geben wie z.B. in Volksentscheiden und Bürgerbegehren. Wir setzen uns ein für eine starke Bürgerbeteiligung in Politikentscheidungen ein und sind dann auch einverstanden, uns an die Entscheidungen der Bürgerinnen und Bürger zu halten. (...)

Portrait von Torsten Albig
Antwort 05.05.2012 von Torsten Albig SPD

(...) Die sinkende Wahlbeteiligung sehe ich mit Sorge, aber ich möchte sie nicht akzeptieren, sondern ich möchte, Bürgerinnen und Bürger beteiligen und Ihnen zeigen, wie wichtig und wie viel Spaß Politik auch macht. (...)

Portrait von Sylvia Löhrmann
Antwort 08.05.2012 von Sylvia Löhrmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich hielte es allerdings für verfehlt, ein Parlament entsprechend des Nicht-Wähler-Anteils zu verkleinern, weil damit den Wünschen und Interessen der Nicht-Wähler mitnichten entsprochen wird - die kennen wir ja in der Regel gar nicht. Mein Anspruch an mündige BürgerInnen in einem demokratisch verfassten Staat ist, dass sie sich ihre Entscheidung, zur Wahl zu gehen oder nicht, wirklich überlegen. (...)

Portrait von Wolfgang Kubicki
Antwort 01.06.2012 von Wolfgang Kubicki FDP

(...) Für mich ist das Wahlrecht nicht nur ein großes Privileg, sondern auch eine staatsbürgerliche Pflicht. Wer freiwillig auf die Wahrnehmung seines Wahlrechts und damit die demokratische Teilhabe verzichtet, vergibt auch die Chance, selbst die Geschicke und die Zukunft unseres Landes mitzubestimmen. Selbstverständlich darf die Politik aber diejenigen, die nicht an Wahlen teilnehmen und damit eine Haltung zum Ausdruck bringen, nicht ignorieren. (...)