Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Wenn Sie die Inhalte des Videos - das schon einige Monate alt ist - für bare Münze nehmen, kann ich gut verstehen, dass Sie dies verunsichert. Das Problem ist lediglich, dass das Video voller das Video voller Unwahrheitenungen und falschen Behauptungen ist. Ein Artikel auf Spiegel-Online hat sich damit sehr kritisch befasst: http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/vermeintliches-enthuellungsvideo-polemik-gegen-rettungshilfen-a-784869.html (...)
(...) Auch ich habe die entsprechende Presseberichterstattung zu Sparmaßnahmen bei der Polizei in Nordbaden mit Erstaunen zur Kenntnis genommen. (...)
(...) Dafür hat der öffentlich-rechtliche Rundfunk einen gesetzlichen Auftrag. So, wie dieser Auftrag ausgestaltet ist, müssen ARD und ZDF Programmangebote wie Nachrichtensendungen anbieten, die nicht eben wenig Geld kosten. Wenn wir das ändern wollten, müsste das gesamte System auf den Kopf gestellt werden, denn die gesetzlichen Grundlagen müssten geändert werden. (...)
(...) Aufgrund der Energiewende wird die Bedeutung von Erdgas - vor allem bei der Stromerzeugung - zunehmen. Ohne den Einsatz von Erdgas lassen sich die ehrgeizigen Ziele bei der Energiewende und der CO2-Einsparung nicht erreichen. (...)
(...) ich habe mich in einer Pressemitteilung im Wahlkreis bereits zur Frage des Fracking geäußert. (...) "Nachdem am heutigen Tage im Landtag das Thema "Fracking" behandelt wird, halte ich fest, dass sich der Deutsche Bundestag bereits mehrfach, u. (...) Dabei besteht absolute Einigkeit darin, dass ein Fracking in Trinkwasserschutzgebieten wie dem Bodensee unter Einsatz von Chemikalien auf keinen Fall akzeptabel ist. (...) Außerdem fordert die FDP-Bundestagsfraktion eine Umweltverträglichkeitsprüfung für Fracking-Verfahren. (...) Die Technologie des Fracking wird in Deutschland seit etwa 50 Jahren zur Erdgasförderung angewandt. (...)
(...) Die Partei ist tatsächlich in einer sehr schwierigen Situation. Es geht auch um unterschiedliche politische Konzepte. (...)
