Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gerhard R. • 17.09.2012
Frage an Rainer Arnold von Gerhard R. bezüglich Recht
Portrait von Rainer Arnold
Antwort 27.09.2012 von Rainer Arnold SPD

(...) Ihre Entrüstung über die Nachwuchsgewinnungskampagne der Bundeswehr gemeinsam mit dem Jugendmagazin „bravo“, insbesondere die Werbung für „crazy Strandspiele“, teile ich. Ich habe in mehreren Interviews meine Kritik auch deutlich geäußert. (...)

Portrait von Renate Ackermann
Antwort 24.09.2012 von Renate Ackermann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) ich und die grüne Landtagsfraktion sind der Auffassung, dass wir zuerst die Qualität der KiTas verbessern müssen und dass wir den Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz verwirklichen müssen, bevor wir die Eltern finanziell entlasten können und die Kindertagesstätten den Kindern kostenlos anbieten sollten. Kurz gesagt: Qualität vor Kostenfreiheit. (...)

Portrait von Gudrun Brendel-Fischer
Antwort 18.09.2012 von Gudrun Brendel-Fischer CSU

(...) Das kann und darf nicht sein! Ich habe dieses Anliegen vor einer Woche bereits der Ministerin mitgeteilt, es wird eine Lösung gefunden, die für jedes Kind ab diesem Kindergartenjahr für ein Jahr diesen Zuschuss garantiert. (...)

Portrait von Joachim Unterländer
Antwort 24.09.2012 von Joachim Unterländer CSU

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage bezüglich des Gesetzentwurfs der Bayerischen Staatsregierung zum Bayerischen Kinderbildungs- und –betreuungsgesetz. Sie weisen darauf hin, dass insbesondere sogenannte Kann-Kinder den Beitragszuschuss zum gebührenfreien letzten Kindergartenjahr nicht in Anspruch nehmen können. (...)

Portrait von Brigitte Meyer
Antwort 24.09.2012 von Brigitte Meyer FDP

(...) Ich teile Ihre Meinung, dass bezüglich der sogenannten Kann-Kinder bei der Novellierung des BayKiBiG noch nachjustiert werden muss, so dass auch die Kinder, welche vorzeitig eingeschult werden, in den Genuss des beitragsermäßigten Kindergartenjahres kommen. (...)

Beate Walter-Rosenheimer
Antwort 25.09.2012 von Beate Walter-Rosenheimer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) durch Zahlungen für Klimaschutzprojekte kompensiert. Wo sich das Fliegen nicht vermeiden lässt, möchten wir bei mit freiwilligen Klimaschutzabgaben die durch den Flugverkehr verursachten Klimaschäden ausgleichen und so zumindest minimieren. Daher hat die grüne Bundestagsfraktion im Januar 2007 beschlossen, dass alle dienstlich veranlassten Flüge durch die Abgeordneten in Zukunft ausgeglichen werden sollen. (...)