Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zur Dopingbekämpfung, die ich gern beantworten werde. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Dazu kann ich Ihnen mitteilen, dass es in NRW zur Einrichtung einer Pflegekammer zur Zeit keine grundlegende Diskussion gibt. In Fachkreisen wird es durchaus diskutiert, aber es gibt noch keine Entscheidungen. (...)

(...) Im europäischen Vergleich steht Deutschland nach wie vor gut da: Jeder Abgeordnete repräsentiert derzeit mehr Einwohner als in jedem anderen europäischen Land. Daran ändert sich auch nach der Wahlrechtsänderung nicht viel. Mit Ausnahme von Spanien gibt es nirgends in Europa eine so hohe Bevölkerungszahl pro Parlamentssitz wie in Deutschland. (...)

(...) Damit sollte eben auch der Tatsache Rechnung getragen werden, dass viele Betroffene nicht selbst verschuldet hatten, dass der Antrag nicht fristgemäß gestellt worden war. Dabei gilt für sämtliche Anträge aufgrund des Gleichheitsgrundsatzes: Leistung wird erst ab Antragstellung gewährt. (...)

Sehr geehrter Herr Buchholz,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich würde dazu gerne in zweierlei Hinsicht Stellung nehmen:

Sehr geehrter Herr Grebenstein,

vielen Dank für Ihre erneute Nachfrage. Gerne verweise ich Sie auf meine Antwort an Sie vom 14. Dezember 2012.

Mit freudlichen Grüßen

Rainer Brüderle