(...) immer neue weltanschauliche Gruppen machen es im Allgemeinen nicht einfacher, sondern schwerer, Identität zu stiften und den notwendigen Zusammenhalt und ein friedliches Miteinander in unserer Gesellschaft zu sichern. (...)
(...) 1) Bildung: Ein Bildungssystem, dass Niemanden finanziell, kulturell oder aus sonst einem Grund ausschließt, wird seinen Beitrag leisten, die Arbeitslosigkeit zu verringern. Dazu zählt auch, auf Schülerinnen und Schüler flexibel eingehen zu können, deren aktuelle Lebensumstände einer geregelten Teilnahme am Unterricht entgegen stehen. (...)
(...) Falls Sie also eigentlich wissen wollen, ob ich das gerecht oder sinnvoll finde: Für den Großteil der Selbständigen besteht keine Sozialversicherungspflicht, obwohl sie vielfach ähnlich wie Arbeitnehmer/innen auf den „Verkauf“ ihrer Arbeitskraft angewiesen sind und häufig geringere und unregelmäßige Einkommen erzielen als diese. Für diese Selbständigen besteht im Zuge der Flexibilisierung von Arbeits- und Lebensverhältnissen für die Absicherung ihrer sozialen Risiken politischer Reformbedarf. (...)
(...) Die Auseinandersetzungen beruhen auch auf den Veränderungen in der sozialen Arbeit. Wir sehen Entwicklungen wie Lohndumping und Outsourcing im Sozial- und Gesundheits- und Pflegebereich mit großer Sorge und wollen Regelungen finde, die für alle Anbieter sozialer Arbeit gelten. (...)
(...) die von Ihnen geäußerte Vermutung, dass in Franken eine strukturelle Freiheitsberaubung mittels § 63 des Strafgesetzbuches (StGB) stattfindet, entbehrt jeder Grundlage. (...)
(...) Zunächst geht es darum, die so wichtige Visumsfreiheit für den Westbalkan nicht den populistischen Wahlkampfparolen des Innenministers und seiner Kollegen zu opfern. (...)