Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Sehr geehrter Herr Kesten,

vielen Dank für Ihre Frage über Abgeordnetenwatch.de an mich und Ihr Interesse an der Arbeit der Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität".

(...) wie Sie aus dem Satz "Gleichwohl gilt es immer genau nachzufragen: Womöglich haben die Eltern und ihre Kinder auch schon unangenehme Erfahrungen gemacht - diese sollten dann unbedingt auch ernst genommen werden" herauslesen können, dass wir Ihnen unterstellen, Sie seien "selbst schuld" an den Vorurteilen, ist uns ehrlich gesagt ein Rätsel. Wir wollten lediglich darauf hinweisen, dass diese Form von überzogenem Generalverdacht in Ängsten begründet sein kann, die man dann auch offen ansprechen und thematisieren sollte - um sie so auszuräumen! Natürlich ist das nicht immer leicht und die entsprechende Situation oft nicht gegeben. (...)

(...) Ganz aktuell haben die Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen und der Freien Wähler gestern die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses in der Causa Mollath beantragt und arbeiten derzeit einen Fragenkatalog aus. (...)

(...) Wir haben ein gutes Verhältnis zu den Gewerkschaften, aber es ist durchaus noch verbesserungsfähig. (...)

(...) Etwa das Ehegattensplitting wird ja zur Zeit von vielen Seiten stark kritisiert und eine Umwandlung bzw. Abschaffung gefordert. (...)

(...) Der Einsatz deutscher Flugabwehr-Kräfte in der Türkei stellt meines Erachtens eine sehr wichtige Maßnahme dar und entspricht einem NATO-Beschluss, dem eine Risikobewertung vorausgegangen ist. Da es im Bündnis nur ganz wenige Staaten gibt, die - wie Deutschland - über eine effektive Flug- und Raketenabwehr verfügen, war es zwingend notwendig, dass Deutschland einen Beitrag zu diesem NATO-Einsatz in der Türkei leistet. (...)