Aussagen, die als Drohung gegen ganze Völker oder Zivilisationen verstanden werden können, halte ich für politisch falsch und mit den Grundsätzen einer verantwortungsvollen Außenpolitik nicht vereinbar.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 18.05.2026 von Jürgen Hardt CDU
Antwort 24.04.2026 von Adis Ahmetović SPD
Sie haben Recht, dass verbale Kritik allein oft nicht ausreicht. Diplomatie ist dabei nicht nebensächlich, sondern zentral!
Antwort 06.05.2026 von Christos Pantazis SPD
Die von Ihnen geschilderte Situation zeigt sehr deutlich, warum pauschale Änderungen bei der beitragsfreien Mitversicherung schnell zu sozialen Härten führen können.
Antwort 16.04.2026 von Simone Borchardt CDU
Psychische Versorgung sichern, GKV ehrlich reformieren: Weniger Kassen helfen, lösen aber nicht das grundlegende Finanzproblem.
Antwort 28.04.2026 von Gregor Gysi Die Linke
Ich finde dies ebenso skandalös wie Sie. Wir werden mit aller Kraft versuchen, dagegen vorzugehen
Antwort 22.06.2026 von Bärbel Bas SPD
Für andere mitversicherte Partner ist ein zusätzlicher Beitrag vorgesehen. Dieser soll 2,5 Prozent des Einkommens des erwerbstätigen Partners betragen.