Antwort 07.04.2013 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Dauth.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 18.04.2013 von Peter Ramsauer CSU
(...) ein generelles Überholverbot für Lkw insbesondere auf zweispurigen Autobahnen halten Bund und Länder übereinstimmend nicht für sinnvoll. Die Geschwindigkeit würde durch das am langsamsten fahrende Fahrzeug begrenzt, was in der Praxis zu riskanten Überholmanövern führen würde. (...)
Antwort 17.04.2013 von Kersten Steinke Die Linke
(...) Um es noch mal zu verdeutlichen: Mit der Petition wird auf Bundesebene die Einführung von Volksentscheiden bzw. Volksabstimmungen zu (...)
Antwort 29.04.2013 von Gabriele Lösekrug-Möller SPD
(...) Ich habe aber in den kommenden Wochen einige Termine in Holzminden, so einen Besuch der Solling Kaserne zum Aufstellungsappell in Begleitung des Bundesministers, sowie ein Gespräch in der Kaserne mit weiteren Abgeordneten und Bürgermeistern und werden Ihren Hinweisen dabei gerne nachgehen. (...)
Antwort 16.04.2013 von Kersten Steinke Die Linke
(...) Zu Ihrer Problematik Künstlersozialkasse und Grundsicherung möchte ich nochmal auf meine Antwort bei abgeordnetenwatch.de vom 27.06.2012 verweisen und zitiere: (...)
Antwort 13.05.2013 von Klaus-Heiner Lehne CDU
(...) Das vorgesehene Verbot von nicht nach der "Arzneimittel-Richtlinie" (2001/83/EG) zugelassenen nikotinhaltigen Erzeugnissen überzeugt mich nicht. Meiner Ansicht nach ist die Einordnung von E-Zigaretten als Arzneimittel dafür zu unsicher. Man sollte generell von Regelungen absehen, die den Zugang zu weniger schädlichen Alternativen zum Rauchen erschweren. (...)