Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Werner Langen
Antwort 14.05.2013 von Werner Langen CDU

(...) Ich werde mir erst am Ende ein Urteil darüber bilden, ob und ggfs. unter welchen Auflagen die E-Zigarette zugelassen werden könnte. Ich werde persönlich keinen Änderungsantrag zur E-Zigarette einbringen, mich allerdings vor meiner eigenen Entscheidung mit den zuständigen Kollegen verständigen. (...)

Portrait von Bernd Lange
Antwort 07.05.2013 von Bernd Lange SPD

(...) Ihre Anmerkungen zur E-Zigarette geben in der Tat Anreiz zum Nachdenken. Allerdings stellt sich weiterhin die Frage, wie riskant die E-Zigarette wirklich ist und welche langfristigen Schäden drohen. Ich werde Ihre Bewertungen in den laufenden politischen Beratungen im Europäischen Parlament berücksichtigen und Ihre Hinweise direkt an Herrn Robert Goebbels weiterleiten. (...)

Portrait von Norbert Glante
Antwort 08.05.2013 von Norbert Glante SPD

(...) Vor diesem Hintergrund und auch der rasanten Entwicklung des Marktes für E-Zigaretten ist in unserer Fraktion ein Änderungsantrag zur Regulierung der E-Zigarette und zwar nach amerikanischem Vorbild im Gespräch. Dort möchte die Food and Drug Administration (FDA) die E-Zigarette als Tabakprodukt regulieren, was eine verbesserte Kontrolle ermöglicht, da diese Produkte strengeren Regeln unterliegen. So müssten insbesondere gefährliche Inhaltsstoffe angegeben werden, was zu verbesserter Verbraucherinformation führen soll. (...)

Portrait von Christian Ehler
Antwort 21.05.2013 von Christian Ehler CDU

(...) Auf jeden Fall werden wir uns dafür einsetzen, dass sich vor allem jungen Verbraucher über die Gefahren von (E-)Zigaretten bewusst sind. Es wird zwischen der Kommission und dem Parlament im Rahmen der Überarbeitung der neuen Tabakrichtlinie noch viel darüber diskutiert werden, ob die E-Zigarette und andere Tabakerzeugnisse wirklich derart strikt reguliert werden sollen, wie von der Kommission ursprünglich vorgesehen. (...)

Frage von Sebastian S. • 02.05.2013
Frage an Thomas Bareiß von Sebastian S. bezüglich Kultur
Portrait von Thomas Bareiß
Antwort 08.07.2013 von Thomas Bareiß CDU

(...) herzlichen Dank für Ihre Anfrage, in der Sie mir Ihre Sorge geschildert haben, dass der schwäbische Dialekt aussterben könnte. Ich kann Ihre Sorge nachvollziehen. (...)

Frage von Sebastian B. • 02.05.2013
Frage an Jochen Ott von Sebastian B. bezüglich Gesundheit
Jochen Ott
Antwort 08.05.2013 von Jochen Ott SPD

(...) Die NRW-Landesregierung hat ein Anhörungsverfahren zum Nachtflugverbot für Passagierflüge am Kölner Flughafen abgeschlossen. Innerhalb von vier Wochen wurden Flughafen, Flugunternehmen, Lärmschutzkommission und Kommunen zum geplanten Nachtflugverbot befragt. Im rot-grünen Koalitionsvertrag wurde vereinbart, zwischen Mitternacht und fünf Uhr morgens ein Nachtflugverbot für Passagiermaschinen durchzusetzen. (...)