Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Patrick Döring
Antwort 20.05.2013 von Patrick Döring FDP

(...) sollen eine Plattform für ernsthafte Diskussionen sein, bei denen Toleranz, Offenheit und Fairness zu den Grundprinzipien gehören. Daher sind höfliche Umgangsformen für mich auch in einem sozialen Netzwerk eine Selbstverständlichkeit. Kritik ist ausdrücklich erlaubt und erwünscht, auch sachlich harte Stellungsnahmen - Beleidigungen aber nicht. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 11.06.2013 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) Heute zeigt sich aber: Es fehlen empirische Belege, dass der Spracherwerb im Ausland Zwangsehen verhindern konnte. Vielmehr sind viele Fälle dokumentiert, in denen es Ehepartnern in freiwillig geschlossenen Ehen langfristig unmöglich ist, die eheliche Lebensgemeinschaft in Deutschland zu leben. (...)

Frage von Guntram S. • 19.05.2013
Frage an Katja Suding von Guntram S. bezüglich Familie
Katja Suding
Antwort 22.05.2013 von Katja Suding FDP

(...) vielen Dank für Ihre Frage und Ihr Interesse an meinen Positionen. Die Unterhaltspflichten richten sich nach den Interessen und Rechten der entsprechenden Kinder, wobei Eltern grundsätzlich unterhaltspflichtig sein sollten. Abgesehen von Situationen, in denen ein Unterhaltspflichtiger dazu nicht in der Lage ist. (...)

Portrait von Ralf Nettelstroth
Antwort 24.05.2013 von Ralf Nettelstroth CDU

(...) ich kann Ihren Unmut über die Entscheidung der Landesregierung, die Beamtinnen und Beamten des Landes von der allgemeinen Einkommensentwicklung abzukoppeln, sehr gut nachvollziehen. (...)

Portrait von Burkhard Balz
Antwort 02.06.2013 von Burkhard Balz CDU

(...) vielen Dank für Ihre Email vom 19. Mai 2013 bezüglich des Ölkännchenverbots. Ich kann Ihren Unmut sehr gut verstehen und würde Sie daher gerne näher über den aktuellen Sachstand informieren. (...)

Portrait von Matthias Groote
Antwort 03.06.2013 von Matthias Groote SPD

(...) wie Sie mittlerweile sicherlich mitbekommen haben, hat die Europäische Kommission den Vorschlag zu versiegelten Olivenölflaschen - unter anderem auf Druck des Europäischen Parlaments - zurückgezogen. Ähnliche Vorstöße, etwa für Salz- oder Pfefferstreuer, sind mir nicht bekannt. (...)