(...) Als wir Bundestagsabgeordneten im Dezember 2012 über das damals anstehende Gesetz zur „Beschneidung von Jungen aus religiösen Gründen“ abstimmten, fanden im Vorfeld intensive Diskussionen statt, zu denen wir als Abgeordnete auch Experten zu den einzelnen Sichtweisen gehört haben. (...)
(...) Vor diesem Hintergrund musste die Frage nach der Zulässigkeit der Beschneidung deshalb zweifelsohne geklärt werden. Eine Klarstellung durch das Bundesverfassungsgericht, welche die Gerichte bundesweit binden würde, war in absehbarer Zeit nicht zu erwarten. (...)
(...) Ich stimme Ihnen aber zu, dass wir eine Deregulierung der Finanz- und Versicherungswirtschaft benötigen, womit verbunden wäre, dass dort auch weniger Angestellte benötigt werden würden. (...)
(...) Sowohl bei der Befragung der Staatsanwältin, als auch bei der Befragung des VRiLG a.D. Brixner habe ich jeweils zwar kurze, aber für mich wichtige Fragen gestellt. (Im Protokoll sicher nachlesbar!) (...)
(...) Denn Sie waren bei der 1. Sitzung des Ausschusses nicht anwesend, als ich meine Fragen gestellt habe. Von der SPD sind zwei Abgeordnete im Ausschuss, die sich die immense Arbeit teilen. (...)
Sehr geehrter Herr Mannke,
Vielen Dank für Ihre Frage.
Sie haben mir schon mehrfach Fragen zu Stuttgart 21 gestellt. Deshalb verweise ich auf meine diesbezüglichen Antworten.
Mit freundlichen Grüßen
Edith Sitzmann