Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carsten Sieling
Antwort 28.06.2013 von Carsten Sieling SPD

(...) Für mich ist völlig klar: Pflegende sind eine wichtige Säule in unserem Gesundheitssystem, deren Rolle -- nicht zuletzt mit Blick auf die bevorstehenden demographischen Herausforderungen -- in Zukunft noch wichtiger werden wird. (...)

Portrait von Dirk Fischer
Antwort 27.06.2013 von Dirk Fischer CDU

(...) zur Beseitigung der Flutschäden sind erhebliche finanzielle Anstrengungen notwendig. Doch der Bund und die Länder sind in der Lage diese Aufgabe gemeinsam zu schultern. (...)

Portrait von Stefanie von Berg
Antwort 14.06.2013 von Stefanie von Berg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Zu meiner politischen Sicht: Es ist in der Tat ein großes Problem, dass ReferendarInnen nach ihrem Vorbereitungsdienst in ein derartiges finanzielles Loch fallen, was ja auch dadurch bedingt ist, dass sie keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld haben. Ein anderes Problem, die Krankenversicherung, wollen wir in der nächsten Legislaturperiode - wenn wir denn gewählt werden - lösen: wenn eine Bürgerversicherung eingeführt wird, gibt es keinen Unterschied mehr zwischen der gesetzlichen und der privaten Versicherung. Gerade diese Diskrepanz ist in Fällen wie Ihren fatal: Gelockt durch niedrige Beiträge sind die Betroffenen quasi gezwungen, in der Privaten zu bleiben. (...)

Portrait von Martin Dörmann
Antwort 01.07.2013 von Martin Dörmann SPD

(...) Ich respektiere, dass Sie offenbar ein engagierter Verfechter der Gleichbehandlung von Alkohol und Cannabis sind, wie sich auch aus Ihrem diesbezüglichen Petitionsverfahren aus dem Jahre 2008 ergibt. (...)

Frage von Harald S. • 13.06.2013
Frage an Beate Merk von Harald S. bezüglich Recht
Portrait von Beate Merk
Antwort 02.07.2013 von Beate Merk CSU

(...) Juni 2013 teile ich Ihnen mit, dass ich inzwischen im zum Fall Mollath eingerichteten Untersuchungsausschuss des Bayerischen Landtags umfassend ausgesagt und dabei auch zu allen (...)

Portrait von Herbert Goldmann
Antwort 24.06.2013 von Herbert Goldmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Als langjähriger Vorsitzender einer Gewerkschaft im öffentlichen Dienst ist mir die Benachteiligung insbesondere der Beamten seit Anfang der 80er Jahre mehr als bewusst; die anhaltende Ungleichbehandlung bei den Arbeitszeitregelungen und beim Weihnachtsgeld ist aus meiner Sicht nicht akzeptabel. (...)