Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Die rot-grüne Landesregierung hat in den knapp 20 Monaten eine ganze Reihe politischer Entscheidungen getroffen und eine Vielzahl von Wahlversprechen eingelöst. Für den Bildungsbereich betrifft das neben dem ausgehandelten Schulkompromiss, der Abschaffung der Studiengebühren und der Abschaffung der Beitragspflicht für das letzte Kindergartenjahr auch das Landespersonalvertretungsgesetz. (...)

(...) Wir werden uns natürlich auch weiterhin dafür einsetzen, dass Ihre Mobilität gewährleistet ist. (...)

(...) "Erwachsenenbildung geht als Teil des lt;stronggt;lebenslangen Lernenslt;/stronggt; weit über Fort- und Weiterbil­dungsmaßnahmen hinaus. Die PIRATEN NRW sehen die Landesregierun­gen in der Pflicht, le­benslanges Lernen zu fördern: durch Bereitstellung kostenfrei zu­gänglichen Lehrmaterials für Standardabschlüsse und Zertifizierungen sowie dem Angebot modularer Prüfungen." [1] (...)

(...) Die beitragspflichtige Mindesteinnahme bezieht sich auf die Gesamtheit der Einnahmen, nicht nur auf die Einkünfte aus der selbstständigen Tätigkeit. (...)

(...) Doch leider wird dieses bisher sehr wenig getan. Wir sind eine Mitmachpartei unsere Treffen und Gespräche sind für jeden offen und es kann sich auch jeder einbringen. So suchen wir auch immer den Kontakt zu anderen Gruppierungen um die gemeinsamen Ziele voran zu bringen. (...)

(...) Alkohol ins BetäubungsmittelgBetäubungsmittelgesetzde bereits per Petition beim Deutschen Bundestag beantragt. Dieser hat am 17. (...)