Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Janecek
Antwort 15.08.2013 von Dieter Janecek BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Mit der Thematik Hirntod habe ich mich bislang nicht weiter auseinandergesetzt. (...) Selber bin ich Träger eines Organspendeausweises und befürworte somit die Möglichkeit der Organspende. (...)

Portrait von Roland Fischer
Antwort 15.08.2013 von Roland Fischer SPD

(...) Grundsätzlich glaube ich, dass die Aufklärungspflichten nach dem Transplantationsgesetz von den zuständigen staatlichen Stellen und den Krankenkassen erfüllt werden. Jeder Mensch, der sich mit der Frage Organspende beschäftigt, hat heute die Möglichkeit, alle Argumente und Meinungen für und wider Organspende abzuwägen, nicht zuletzt im Internet. Und ja, ich weiß, dass die von Ihnen angesprochene Person früher u. (...)

Portrait von Carsten Schneider
Antwort 23.08.2013 von Carsten Schneider SPD

(...) Wir brauchen in Deutschland mehr Investitionen, zum Beispiel in die Bildung. Deshalb will die SPD, dass Kita-Plätze http://www.spd.de/themen/102794/bildung.html in der Zukunft gebührenfrei sind. (...)

Foto Dr. Reinhold Reck
Antwort 15.08.2013 von Reinhold Reck ÖDP

(...) Sie sprechen ein heikles Problem an, denn große Spenden finanzstarker Unternehmen an politische Parteien sind trotz der diversen Parteispendenskandale immer noch gängige Praxis. Die subtile Wirkung von Geld wird dabei in der Regel unterschätzt (von der Öffentlichkeit) bzw. (...)

Antwort 15.08.2013 von Niels-Arne Münch PIRATEN

(...) Hinzu kommt, dass einige führende Mitglieder der AfD Göttingen - insbesondere ein Vorstandsmitglied - aus anderen Zusammenhängen bereits als Angehörige der (extremen) Rechten bekannt sind. Dieser Umstand lässt auch Zweifel aufkommen, inwieweit die AfD - zumindest hier in Göttingen - überhaupt eine demokratische Partei ist (was die Formulierung Ihrer Frage "gemeinsam mit allen demokratischen Kräften" aber unterstellt). Immer wieder hört man aus Kreisen der AfD homophobe oder islamfeindliche Positionen, Vorstandsmitglied Konrad Adam zieht das Wahlrecht für „Leistungsempfänger“ in Zweifel. (...)