Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Winfried Kretschmann
Antwort 23.10.2013 von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) In den USA hat die verbreitete Anwendung von Fracking bereits zu großflächiger Umweltverschmutzung geführt. Gegenwärtig planen mehrere deutsche ErdgasunternehmenErdgasunternehmen die Anwendungking-Technologie und haben deshalb Aufsuchungslizenzen für Unkonventionelles Erdgas beantragt. Damit haben die Unternehmen die Erlaubnis, in einem bestimmten Gebiet nach Erdgas zu suchen. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort 09.09.2013 von Renate Künast BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) mit der Äußerung hinsichtlich der Besuchsfolge möchte ich zum Ausdruck bringen, dass der Besuch in der KZ-Gedenkstätte mehr Zeit hätte in Anspruch nehmen und vor allem in einem angemessenen Rahmen stattfinden müssen, um der Bedeutung eines solchen Ortes gerecht zu werden. Gleich nach einem Besuch in Dachau in einem Bierzelt Wahlkampfstimmung zu machen, lässt den Besuch in einem anderen Licht erscheinen und gibt dem Besuch in der KZ-Gedenkstätte einen faden Beigeschmack. (...)

Antwort 21.08.2013 von Andre Röhm AfD

(...) wie das Beispiel Schweiz eindringlich zeigt, ist direkte Demokratie möglich und führt regelmäßig zu einer wesentlich aktiveren politischen Diskussion in der Bevölkerung und regelmäßig zu guten Ergebnissen. Natürlich bin ich dafür, sinnvolle Plebiszite - nicht nur in Gebietsfragen wie derzeit im Grundgesetz vorgesehen - abzuhalten. (...)

Portrait von Andreas Dressel
Antwort 01.04.2014 von Andreas Dressel SPD

(...) Mit der Einführung der „Ganztägigen Bildung und Betreuung an Schule“ wollten wir dem Wunsch von Eltern nach einem flexiblen Betreuungsangebot Rechnung getragen. Entscheiden Sie sich für die Nachmittagsangebote im Rahmen von GBS an ihrer Schule, nimmt ihr Kind an mindestens drei Tagen pro Wochen bis 15.00 Uhr an den Angeboten teil. (...)