Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) mit der Äußerung hinsichtlich der Besuchsfolge möchte ich zum Ausdruck bringen, dass der Besuch in der KZ-Gedenkstätte mehr Zeit hätte in Anspruch nehmen und vor allem in einem angemessenen Rahmen stattfinden müssen, um der Bedeutung eines solchen Ortes gerecht zu werden. Gleich nach einem Besuch in Dachau in einem Bierzelt Wahlkampfstimmung zu machen, lässt den Besuch in einem anderen Licht erscheinen und gibt dem Besuch in der KZ-Gedenkstätte einen faden Beigeschmack. (...)
(...) ich denke, dass man jeden Einzelfall sehr genau betrachten muss und sich jeder Abgeordnete im Deutschen Bundestag vor der Abstimmung zu prüfen hat, ob er den jeweiligen Gesetzesentwurf mittragen kann. Richtig ist aber auch, dass die Regierung Hilfen für andere Staaten nur gestützt hat, wenn eigene Anstrengungen unternommen werden, um Probleme zu lösen. Dazu gehört, Schuldenberge abzubauen und die eigene Wettbewerbsfähigkeit durch Reformen zu steigern. (...)
(...) vielen Dank für Ihre freundliche Nachfrage. "Bizden biri" bedeutet "Eine von uns". Vielleicht haben Sie auch schon die komplett deutschsprachigen Plakate entdeckt, auf denen "Eine von uns" (auf deutsch) steht. (...)
(...) Es müssen Maßnahmen greifen, die das auf die künftigen Herausforderungen - u.a demografischer Wandel und die damit verbundene Höherbelastung des Gesundheitssystems - im Gesundheitswesen angepasst sind. Die Bürgerversicherung ist darauf abgestellt. (...)
(...) Dieser kulturellen Bedeutung wird aus meiner Sicht eine Diskussion nicht gerecht, die die Kirche nur auf den Ort des "Tages von Potsdam" reduziert. Das Konzept der Evangelischen Kirche eine Rekonstruktion als Versöhnungszentrum zu nutzen, ist die richtige Idee, die die wechselvolle Geschichte des Bauwerkes brechen und in einen neuen Kontext stellen kann. Eine Rekonstruktion der Garnisonkirche in Anlehnung an das auf Geheiß der SED zerstörte Bauwerk ist jedoch aus meiner Sicht kein Projekt von nationaler Bedeutung. (...)
(...) Obwohl ich durchaus verstehen kann, dass es Bestrebungen gibt, die Stadt Potsdam (insbesondere durch historische architektonische Elemente) für den Tourismus und die Bewohner der Stadt noch attraktiver zu gestalten und auch die großen Bemühungen von Menschen gemeinsam ein Ziel zu erreichen, von dessen Mehrwert für die Gesellschaft sie überzeugt sind, respektiere - sehe ich in dem Wiederaufbau der Garnisonkirche nicht wirklich ein Projekt von nationaler Bedeutung. (...)
