Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bernd Vogel
Antwort 01.09.2013 von Bernd Vogel LKR

(...) Ich bin für ein einfaches und gerechtes Steuerrecht und das unbedingte Einhalten der Schuldenbremse auf allen staatlichen Ebenen.Dazu bedarf es einer grundlegenden Umkehr in der Politik. Die unheilvolleKumpanei von Staaten und Banken muss beendet werden, indem die Ausgaben denEinnahmen angepasst werden und nicht noch weitere Steuern erhöht werden wie dasSPD und Grüne wollen. (...)

Antwort 05.09.2013 von Christian Braun PIRATEN

(...) Wir streben übrigens einen Mindestlohn an, der sich aktuell auf 9.02€ beläuft. Ich persönlich hätte nichts dagegen noch einen Schritt weiter zu gehen und den Mindestlohn an die Niedriglohngrenze zu koppeln, die aktuell bei 10,36€ liegt. (...)

Portrait von Ursula Bieser
Antwort 01.09.2013 von Ursula Bieser AfD

(...) eine gute Infrastruktur gehört zu den Grundvoraussetzungen des Wirtschaftsstandortes Deutschland. (...) Hierzu sind erhebliche Investitionen notwendig, die aber zum Teil schon erbracht sind, so sind z.B. Glasfasernetze schon installiert, es fehlen nur noch die Anschlüsse. (...)

Antwort 09.09.2013 von Silke Schinhammer FREIE WÄHLER

(...) Bzgl. alternativer Heilmethoden halte ich persönlich es ganz pragmatisch: Wer heilt, hat Recht. Jeder sinnvolle Therapieansatz hat bezogen auf die Art der Erkrankung auch ein Recht auf Prüfung und ggf. (...)

Antwort 04.09.2013 von Andreas Beier UNABHÄNGIGE

(...) Bei der Einführung eines Mindestlohnes, der in bestimmten Branchen nicht gezahlt werden kann, werden Unternehmer diese Vorgehensweise praktizieren lassen: Die Mitarbeiter müssen länger arbeiten, so dass diese im Grunde zwar mehr verdienen (nämlich ihren Mindestlohn) aber der Stundenlohn aufgrund der tatsächlichen Gesamtwochenarbeitzeit nur unwesentlich steigt. Infolgedessen bleibt das Einkommen nahezu gleich, die Arbeitsbelastung steigt aber. (...)

Portrait von Mechthild Rawert
Antwort 18.09.2013 von Mechthild Rawert SPD

(...) Ich bin Mitglied der BI Dresdner Bahn und setze mich für die Tunnellösung ein. (...) Nach wie vor lehnt die Bahn aus Kostengründen und weil sie keinen Präzedenzfall will, die von uns geforderte Tunnellösung ab. (...)