der Koalitionsvertrag (https://www.cdu.de/app/uploads/2025/04/Koalitionsvertrag-2025-1.pdf ) gibt die wesentlichen Leitplanken auch für die Gesundheits- und Pflegepolitik vor.
Es ist gelungen, wichtige kulturpolitische Weichen zu stellen, gerade mit Blick auf soziale Absicherung von Künstler*innen sowie soziale Teilhabe und Bildung.
Im Vorfeld der Wahlen hat DIE LINKE ihre kulturpolitischen Positionen auf Anfrage des Deutschen Kulturrates ausführlich erläutert
Zuletzt fiel der Karfreitag im Jahr 2014 – also vor elf Jahren - auf den 18. April, das nächste Mal wird dies im Jahr 2087 der Fall sein. Ich denke, es ist durchaus zumutbar, in diesen Fällen die Geburtstagsfeier mit Tanz zeitlich anzupassen bzw. zu verlegen.
Die monatliche Abgeordnetenentschädigung ist hoch genug, auch ohne Übergangsgeld ohne Karenzzeit im freien Arbeitsmarkt wieder einzutreten. Daher spreche ich mich für die Zahlung von Übergangsgelder nur in Verbindung mit einer Karenzzeit für auszuscheidende Abgeordnete aus.
Grundsätzlich gilt für alle Antragstellenden unter anderem die Voraussetzung, dass man den Lebensunterhalt für sich und ggf. unterhaltsberechtigte Familienangehörige selbst finanziert. Das ist für abhängig Beschäftigte natürlich leichter nachzuweisen als für Selbständige.