Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Siemtje Möller
Antwort von Siemtje Möller
SPD
• 19.03.2018

(...) Prekäre Beschäftigung von wissenschaftlicher Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, unabhängig von der jeweiligen Fachrichtung, halte ich für Hindernis auf dem Weg zu internationaler Spitzenforschung. (...)

Portrait von Johann Wadephul
Antwort von Johann Wadephul
CDU
• 20.03.2018

(...) Russland steht in der Verantwortung, mit der Organisation für das Verbot für chemische Waffen (OPCW) zusammenzuarbeiten, um den Vorfall um die Vergiftung von Segej Skripal und seiner Tochter aufzuklären. Ich habe im Interview nicht von Beweisen gesprochen. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 20.03.2018

(...) tatsächlich ist auch die Medienwelt zu Russland und Putin fast identisch. Vorverurteilungen werden einfach hingenommen, vieles widerspricht aber auch einer Logik. (...)

Portrait von Johannes Steiniger
Antwort von Johannes Steiniger
CDU
• 16.03.2018

(...) Seit letztem Jahr sind die Abgeordnetendiäten aber ohnehin an die Entwicklung der Nominallöhne, also der allgemeinen Lohnentwicklung in Deutschland, gekoppelt. Das Grundgesetz bestimmt hierzu in Artikel 48 Absatz 3, dass Abgeordnete einen Anspruch auf eine angemessene, ihre Unabhängigkeit sichernde Entschädigung haben. Der Betrag der Entschädigung muss dabei der Bedeutung des besonderen Amts des Abgeordneten und der damit verbundenen Verantwortung und Belastung gerecht werden. (...)

Bild von Marcel Hafke MdL
Antwort von Marcel Hafke
FDP
• 19.03.2018

(...) vielen Dank für Ihre Email. Für die Koalition von CDU und FDP ist Steuergerechtigkeit ein wichtiges Thema und wir werden natürlich alles unternehmen, damit Steuern gezahlt und nicht hinterzogen werden. Die Leitungsstelle in der Behörde wurde regulär ausgeschrieben. (...)

Portrait von Frank Steffel
Antwort von Frank Steffel
CDU
• 22.03.2018

(...) Angela Merkel verurteilte ebenso die Angriffe der syrischen Regierungstruppen in der Region Ost-Ghuta und gab Russland indirekt eine Mitverantwortung dafür. «Gerade in diesen Tagen erleben wir grauenhaftes Tun durch Bombardements zum Beispiel in Ost-Ghuta.“ Die Bundesregierung verurteile diese Bombardements, die Regierung von Präsident Baschar al-Assad, „aber auch Russland, das dem zusieht“, auf das Schärfste, so Merkel. (...)

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