Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Der Koalitionsvertrag sieht vor, dass Kinderrechte im Grundgesetz ausdrücklich verankert werden. Wir werden dafür ein Kindergrundrecht schaffen. Seit dem 06. (...)

(...) Damit wir der guten Versorgung und Betreuung kranker Kinder weiter gerecht werden können, darf die Zahl der Kinderkliniken in Deutschland nicht weiter sinken. (...)

(...) es kann in der Tat in vielen Fällen sinnvoll sein, Fahrradwege auch gleichzeitig als grüne Wege zu planen und so beides, die Fahrradinfrastruktur und die grüne Infrastruktur einer Stadt oder Region voran zu bringen. Ich stimme Ihnen zu: grüne Wege in Städten sind wertvoll für die Bewohnerinnen und Bewohner, denn sie bieten Natur, Erholung, Verbindungen zu Parks und Grünflächen oder zum Stadtrand. (...)

(...) Trotzdem gibt es sowohl bei der Bahn als auch beim Thema Radverkehr noch sehr viel zu tun. Das Bundesverkehrsministerium hat dazu etwa das Zukunftsbündnis Schiene, aus Vertretern von Politik, Wirtschaft und Verbänden ins Leben gerufen. (...)

(...) Meiner Meinung nach kann eine Partei, die seit 1990 Regierungsverantwortung in Brandenburg trägt, nicht die Verantwortung von sich weisen. Deswegen sage ich ganz klar: auch die SPD in Brandenburg hat Fehler gemacht. Zugleich möchte ich aber klarstellen, dass sich das Land Brandenburg unter Führung der SPD seit 1990 auch sehr gut entwickelt hat. (...)

(...) Die Zeiten, in denen wir Mobilitätspolitik nur aus den Augen der Autofahrer sehen, sind glücklicherweise vorbei. Das heißt, neben einem gut ausgebauten Radwegenetz, welches in Sachsen langsam wächst, müssen wir Bus und Bahn vor dem Individualverkehr den Vorrang geben. Das bedeutet Investitionen ins Schienennetz und in die Technik, damit wir eine höhere Taktung erreichen und die Menschen die Bahn nutzen. (...)