Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Copyright: Tobias Koch
Antwort 05.12.2019 von Ralph Brinkhaus CDU

(...) Ich möchte an dieser Stelle nur beispielhaft an das vor wenigen Tagen auf den Weg gebrachte Klimapaket, das Rentenpaket 2018, die Förderung des Bauens und Wohnens – etwa durch das Baukindergeld – sowie die Unterstützung von Familien und der Mittelschicht – z.B. durch Maßnahmen wie das Gute-Kita-Gesetz oder aber Beitragsentlastungen für krankenversicherte Arbeitnehmer – erinnern. (...)

Thomas Gebhart
Antwort 07.01.2020 von Thomas Gebhart CDU

(...) Grundsätzlich ist zu sagen, dass die Autobahnen in Deutschland zu den sichersten Straßen der Welt gehören. Dabei gilt, dass die Geschwindigkeit stets den Straßen-, Verkehrs-, Sicht- und Wetterverhältnissen sowie den persönlichen Fähigkeiten und den Eigenschaften von Fahrzeug und Ladung angepasst werden muss. (...)

Frage von Jochen F. • 17.11.2019
Frage an Klaus Mindrup von Jochen F. bezüglich Recht
Portrait von Klaus Mindrup
Antwort 25.08.2020 von Klaus Mindrup SPD

Die SPD ist in der Vergangenheit niemals eine Lobby für die Interessen des Hochadels gewesen und wird es niemals sein, da sind die Sorgen, die Sie sich machen, sicher unbegründet.

Portrait von Daniela Kluckert
Antwort 03.07.2020 von Daniela Kluckert FDP

(...) Zum Thema Hohenzollern-Entschädigung habe ich eine ganz klare Meinung: Wie die Bundesregierung mit dem Haus Hohenzollern verhandelt, ist falsch. (...)

Frage von Jochen F. • 17.11.2019
Frage an Stefan Liebich von Jochen F. bezüglich Recht
Portrait von Stefan Liebich
Antwort 04.12.2019 von Stefan Liebich Die Linke

(...) wir als Linke verneinen jeglichen Anspruch der Hohenzollernfamilie auf Entschädigung ihres nach 1945 konfiszierten Besitzes. Die Förderung des Naziregimes durch prominente Familienmitglieder ist unzweifelhaft und nicht zu leugnen. (...)

Foto von Stefan Gelbhaar, MdB
Antwort 22.06.2021 von Stefan Gelbhaar BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Nachdem der Satiriker Jan Böhmermann die Angelegenheit aufgegriffen hat, ist das Thema Gegenstand noch breiter und hitziger in der öffentlichen Debatte. (...)