(...) Ich möchte an dieser Stelle nur beispielhaft an das vor wenigen Tagen auf den Weg gebrachte Klimapaket, das Rentenpaket 2018, die Förderung des Bauens und Wohnens – etwa durch das Baukindergeld – sowie die Unterstützung von Familien und der Mittelschicht – z.B. durch Maßnahmen wie das Gute-Kita-Gesetz oder aber Beitragsentlastungen für krankenversicherte Arbeitnehmer – erinnern. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Grundsätzlich ist zu sagen, dass die Autobahnen in Deutschland zu den sichersten Straßen der Welt gehören. Dabei gilt, dass die Geschwindigkeit stets den Straßen-, Verkehrs-, Sicht- und Wetterverhältnissen sowie den persönlichen Fähigkeiten und den Eigenschaften von Fahrzeug und Ladung angepasst werden muss. (...)
Die SPD ist in der Vergangenheit niemals eine Lobby für die Interessen des Hochadels gewesen und wird es niemals sein, da sind die Sorgen, die Sie sich machen, sicher unbegründet.
(...) Zum Thema Hohenzollern-Entschädigung habe ich eine ganz klare Meinung: Wie die Bundesregierung mit dem Haus Hohenzollern verhandelt, ist falsch. (...)
(...) wir als Linke verneinen jeglichen Anspruch der Hohenzollernfamilie auf Entschädigung ihres nach 1945 konfiszierten Besitzes. Die Förderung des Naziregimes durch prominente Familienmitglieder ist unzweifelhaft und nicht zu leugnen. (...)
(...) Nachdem der Satiriker Jan Böhmermann die Angelegenheit aufgegriffen hat, ist das Thema Gegenstand noch breiter und hitziger in der öffentlichen Debatte. (...)