Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Albrecht U. • 11.09.2019
Frage an Carsten Dobras von Albrecht U. bezüglich Umwelt
Portrait von Carsten Dobras
Antwort 14.09.2019 von Carsten Dobras FDP

(...) ich selbst hatte zuletzt in diesem Sommer schon einmal das "Vergnügen" einen ganzen Tag im Hörsaal die Abluft der Schweinemastanlage Von Asten zu riechen, daher verstehe ich Ihren Unmut gut. Allerdings ist die Luftfilterung der Anlage den gesetzlichen Bestimmungen gemäß, und soweit mir bekannt werden dort alle gesetzlichen Bestimmungen zur Luftreinhaltung, nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz eingehalten. Ein Vorgehen gegen die Abluft kann also erstens: eine Bundesratsinitiative, angestoßen von der neuen Thüringer Landesregierung, zur Verschärfung der Bundes-Immisionsschutzgesetzes, zweitens: eine Landesförderung für die Firma Von Asten, um eine noch bessere Luftfilterung in der Anlage zu installieren. (...)

Portrait von Kersten Steinke
Antwort 24.09.2019 von Kersten Steinke Die Linke

(...) Es gibt einen Thüringer Filtererlass. Dieser verpflichtet alle Betriebe zu Maßnahmenplänen zur Reduzierung des Austrages aus den Tieranlagen. Allerdings gibt es Fristen (2-jährige Überprüfung und 5 –jährige Umsetzung). (...)

Portrait von Katja Mitteldorf
Antwort 11.09.2019 von Katja Mitteldorf Die Linke

(...) haben Sie herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Die rot-rot-grüne Landesregierung hat bereits in dieser Legislaturperiode gehandelt und einen Filtererlass für Großanlagen verabschiedet, der vorsieht, dass nach Prüfung der zuständigen Behörden (Landkreise bzw. kreisfreie Städte), zum Schutz der Anwohnerinnen und Anwohner sowie der Umwelt, Umstellungen auf moderne Abluftfilteranlagen vorzusehen sind. (...)

Frage von Albrecht U. • 11.09.2019
Frage an Sylvia Spehr von Albrecht U. bezüglich Umwelt
Antwort 12.09.2019 von Sylvia Spehr BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wir BÜNDNISGRÜNEN möchten die Agrar-Wende entschieden vorantreiben. Dazu gehört in unseren Augen auch, Tierfabriken durch Bauernhöfe abzulösen. Dass Massentierhaltung für die Tiere, die Menschen und unsere Umwelt eine hohe Belastung darstellt, ist allen bewusst. (...)

Frage von Albrecht U. • 11.09.2019
Frage an Manfred Grund von Albrecht U. bezüglich Umwelt
Manfred Grund, Porträt zur Bundestagswahl-Kampagne 2021 vor dem Marie-Elisabeth-Lüders-Haus im Regierungsviertel, in dem sich der Reichstag spiegelt
Antwort 13.09.2019 von Manfred Grund CDU

(...) Ich kenne das Problem. Und ich kann jeden verstehen, der eine grundlegende Abhilfe fordert. Da dem Bund keine Zuständigkeit zufällt, erlaube ich mir, die Kreisverwaltung zu bitten, ihre Möglichkeiten der Abhilfe zu nutzen. (...)

Steffen Iffland
Antwort 18.09.2019 von Steffen Iffland CDU

(...) Hier müssen diese Regelungen auch für bestehende Tierzuchtbetriebe ab einer bestimmten Größe Anwendung finden, und das deutschlandweit. (...)