Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Norbert W. • 17.06.2019
Antwort von Frank Junge SPD • 26.06.2019 (...) Ich stehe für eine weltoffene, tolerante, humane und demokratische Gesellschaft und ich fühle mich unter diesen Gesichtspunkten jedem Wort unseres Grundgesetzes verpflichtet. Keine einzige meiner Entscheidungen hier im Deutschen Bundestag stand den dort verankerten Werten und Grundsätzen entgegen und wird es auch in Zukunft nicht! (...)
Frage von Friederike W. • 17.06.2019
Antwort von Stephan Brandner AfD • 20.06.2019 (...) Sehr geehrte Frau Winter, die AfD fordert eine umgehende und vollständige Abschaffung des Solidaritätsbeitrags. (...)
Frage von Tim Y. • 17.06.2019
Antwort von Hansjörg Durz CSU • 26.06.2019 (...) "Going Dark" ist eine Realität, für die wir geeignete Lösungen finden müssen. In allen Bereichen der schweren Kriminalität ist verschlüsselte Kommunikation der Tatverdächtigen Alltag und allgegenwärtig. Mit wenigen Klicks können die Täter ihre Kommunikation fast vollständig abschirmen. (...)
Frage von Ole U. • 17.06.2019
Antwort von Matthias Bartke SPD • 21.06.2019 (...) Als ehemaliger Pressesprecher des Hamburger Friedensforschungsinstituts dränge ich aber auf eine deutliche Reduktion von Waffenexporten. Ich halte es für unerträglich, dass Deutschland weltweit viertgrößter Waffenexporteur ist. (...)
Frage von Heike R. • 17.06.2019
Antwort von Frank Steffel CDU • 17.06.2019 (...) Ich freue mich selbstverständlich über eine junge Generation, die sich um gesellschaftliche und nicht länger nur individuelle Zielstellungen kümmert. (...)
Frage von Frank S. • 16.06.2019
Antwort von Matthias Bartke SPD • 17.06.2019 (...) Am 12.06.2019 hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales nun den Referentenentwurf veröffentlicht. Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir das Gesetz bald im parlamentarischen Verfahren beraten werden und das Gesetz zum 1.1.2020 in Kraft tritt. (...)