Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Es muss endlich ein Stufenplan her, der Eltern und allen Verantwortlichen in den Kommunen Sicherheit gibt. (...)

(...) Zum Fußball: Brandenburg hatte im Kreise der Länder dagegen gestimmt, die Bundesliga wieder zu starten. (...)

(...) Dass Sie Angst haben, kann ich sehr gut nachvollziehen. Jedoch kann ich Sie beruhigen: In Deutschland herrscht Meinungsfreiheit. (...)

Ich frage mich bei einigen Gesetzesinitiativen der Bundesregierung, warum sie derartiges in Erwägung ziehen. Dafür haben wir natürlich aber auch grundsätzlich die parlamentarische Beratung im Bundestag. Hier ringen die Abgeordneten um die besten Lösungen. Wie so oft findet man aber sicherlich nicht immer die eine, "reine" Lösung sondern die unterschiedlichen Interessen müssen abgewogen werden.

(...) Das Problem besteht in der Zahl der Infizierten. Man versucht, das Leben der Betroffenen zu erleichtern, gleichzeitig aber auch Vorsichtsmaßnahmen zu treffen. (...)

(...) Im ursprünglichen Vorschlag der Bundesregierung für eine Ergänzung des Infektionsschutzgesetzes war keine Pflicht zur Impf- oder Immunitätsdokumentation und auch nicht zur Impfpflicht verankert. (...)