Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Die Offizielle Begründung ist der Schutz der Bevölkerung vor dem COVID-19 Virus. Die Parameter ändern sich mit zunehmenden Erkenntnissen zur Gefährlichkeit der Pandemie. (...)

(...) Drogen sind nicht harmlos. Weder die legalen, noch die illegalen Drogen. (...)

(...) um unnötige Wiederholungen zu vermeiden, verweise ich auf die zahlreichen Antworten, die ich bei abgeordnetenwatch bereits zu diesem Thema gegeben habe. (...)

(...) Die Bindung staatlicher existenzsichernder Leistungen an zumutbare Mitwirkungspflichten hat das BVerfG aber im Grundsatz bestätigt. (...)

(...) Unter unseren Mitgliedern gibt es viele Bürger mit ausländischen Wurzeln (...)

Selbstverständlich unterstützen wir antifaschistische Bestrebungen in unserer Gesellschaft. Was Sie beschreiben, geht allerdings eindeutig zu weit und muss von uns klar abgelehnt werden.