Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Der ÖRR, soll sich primär auf Nachrichten, Kultur, politische Bildung und Dokumentationen konzentrieren. Damit wollen wir den Rundfunkbeitrag absenken.

Beim Ausau der Schienenwege und insbesondere des ÖPNV hat Bundesverkehrsminister Scheuer (CSU) meiner Meinung nach vier Jahre fast nichts erreicht, obwohl enorme Investitionsmittel bereitgestellt wurden. Als SPD wollen wir bis 2030 mindestens 75 Prozent des Schienennetzes elektrifizieren, die Schiene weiter digitalisieren und für nicht elektrifizierte Strecken verbindliche Nutzungen wie den Einsatz von wasserstoffbetriebenen Zügen unterstützen.

Wasser muß regional genutzt und regional wieder der Umwelt - gesäubert - zurückgeführt werden.

Mit dem Beitragszuschlag für Kinderlose in der Pflegeversicherung geht es jedoch nicht darum, jemanden zu bestrafen, sondern darum, das sogenannte Umlageverfahren in der Pflegepflichtversicherung entsprechend fairer auszugestalten.

Ich nutze aktiv eigentlich nur Facebook. Auf Twitter und Instagram bin ich zwar auch, aber da lediglich als Leser und nicht als Schreiber ;)

Wir haben als SPD-Berlin ein Wahlprogramm verabschiedet, das unsere 20 000 Mitglieder bindet - also auch mich und Franziska Giffey.