Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Edgar F. • 28.11.2021
In welchem Jahr hat sich die 2018 auf Wunsch der SPD (GroKo) eingeführte und jetzt mit Zustimmung der SPD (Ampel) wieder abgeschaffte Aussetzung des „Nachholfaktors“ bei Rentenerhöhungen ausgewirkt?
Takis Mehmet Ali (282)
Antwort 20.12.2021 von Takis Mehmet Ali SPD

Die Aussetzung des Nachholfaktors wurde mit der Einführung der Haltelinie beim Rentenniveau von 48% ausgesetzt, und hätte sich erstmals im Jahre 2022 ausgewirkt

Frage von Holger H. • 28.11.2021
Mit welchen konkreten Verbesserungen können Bestandsrentner wie ich, welche schon vor 2018 im Bezug von Erwerbsminderungsrente waren, 2022 rechnen?
Portrait von Pascal Kober
Antwort 07.04.2022 von Pascal Kober FDP

Sie finden meine Antwort auf Ihre Frage unter Ihrem zweiten Anschreiben.

Frage von Axel M. • 28.11.2021
Warum wurden, entgegengesetzt dem Koalitionsvertrag, keine finanziellen Mittel für die Pflegekammer zur Verfügung gestellt? Was werden sie in diesem Punkt unternehmen?
Portrait von Oliver Hildenbrand
Antwort 03.12.2021 von Oliver Hildenbrand BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Es ist unser erklärtes politisches Ziel, den Pflegekräften in Baden-Württemberg mit der Pflegekammer eine starke Stimme zu geben.

Frage von Felix S. • 28.11.2021
Werden Sie als Verkehrsminister umgehend bei der Bahn den Verkauf akut nicht genutzter Flächen stoppen bis Sie ein Konzept ausgearbeitet haben, indem die Bahn so gut wird, wie die sein könnte?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 31.05.2023 von Volker Wissing parteilos

Mehr Schienen und moderne Schienen für mehr Gütertransport und ein gutes Straßennetz, auf denen in effizienter Kombination klimaneutral transportiert wird.

Frage von Karl-Otto B. • 28.11.2021
Wie kann die Stadt im Fall von Schulschließungen, Familien vor den Schäden, die eine Schulschließung verursacht, schützen?
Portrait von Olaf Duge
Antwort 04.01.2022 von Olaf Duge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich habe in meiner Antwort auf ihre vorherige Fragestellung deutlich gemacht, dass der Präsenzunterricht möglichst aufrecht erhalten werden soll, gerade auch wegen der möglichen negativen Auswirkungen von Schulschließungen auf die SchülerInnen.

Frage von Patrick S. • 27.11.2021
Wird es unter der (baldigen) Führung der Ampel wieder ein Verkaufsverbot für Feuerwerk dieses Silvester geben?
Portrait von Christian Lindner
Antwort 20.12.2021 von Christian Lindner FDP

Die Ministerpräsidenten und die damals noch im Amt befindliche Bundeskanzlerin haben sich auf ein Feuerwerksverbot verständigt. Dieser Schritt ist bedauerlich, aber nachvollziehbar.