Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Patrick Schnieder
Antwort 21.09.2026 von Patrick Schnieder CDU

Die Fahrschulen sollen mehr Spielraum erhalten, auf den jeweiligen Ausbildungsbedarf einzugehen. Der Erfahrung und dem fachlichen Urteil der Fahrlehrerinnen und Fahrlehrer kommt dabei besondere Bedeutung zu.

Porträtfoto von Mithat Capar vor einem lachsfarbenen Hintergrund. Er trägt einen blauen Pullover über einem weißen Hemd und lächelt freundlich in die Kamera.
Antwort 21.09.2026 von Mithat Çapar SPD

Für meine Bewertung kommt es darauf an, wie sich die Veränderungen konkret auf Lernzeiten, Förderung und die pädagogischen Konzepte der einzelnen Schulen auswirken. Ihre Hinweise werde ich deshalb in die politischen Beratungen einbringen.

Portrait von Tim Breitkreuz
Antwort 21.09.2026 von Tim Breitkreuz CDU

Am Donnerstag findet im Deutschen Bundestag noch keine Abstimmung sondern lediglich die erste Lesung zum sog. „Netzpaket“ statt.

Portrait von Kerstin Wolter-Ehling
Antwort 19.09.2026 von Kerstin Wolter-Ehling Die Linke

Es geht beides: Die Umsetzung des Volksentscheids und der Neubau von landeseigenen und bezahlbaren Wohnungen.

Portrait von Oliver Snelinski
Antwort 20.09.2026 von Oliver Snelinski parteilos

Ich setze auf Dialog, Diplomatie und Frieden. Jeder Mensch soll seine Religion frei und sicher ausüben können. Maßnahmen sind situativ zu prüfen.