Die Fahrschulen sollen mehr Spielraum erhalten, auf den jeweiligen Ausbildungsbedarf einzugehen. Der Erfahrung und dem fachlichen Urteil der Fahrlehrerinnen und Fahrlehrer kommt dabei besondere Bedeutung zu.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 21.09.2026 von Patrick Schnieder CDU
Antwort 21.09.2026 von Mithat Çapar SPD
Für meine Bewertung kommt es darauf an, wie sich die Veränderungen konkret auf Lernzeiten, Förderung und die pädagogischen Konzepte der einzelnen Schulen auswirken. Ihre Hinweise werde ich deshalb in die politischen Beratungen einbringen.
Antwort 21.09.2026 von Tim Breitkreuz CDU
Am Donnerstag findet im Deutschen Bundestag noch keine Abstimmung sondern lediglich die erste Lesung zum sog. „Netzpaket“ statt.
Antwort 19.09.2026 von Kerstin Wolter-Ehling Die Linke
Es geht beides: Die Umsetzung des Volksentscheids und der Neubau von landeseigenen und bezahlbaren Wohnungen.

Antwort 19.09.2026 von Ludwig von Jagow Volt
Positive Einstellung zur Bebauung des Tempelhofer Feldes
Antwort 20.09.2026 von Oliver Snelinski parteilos
Ich setze auf Dialog, Diplomatie und Frieden. Jeder Mensch soll seine Religion frei und sicher ausüben können. Maßnahmen sind situativ zu prüfen.