Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Gastel
Antwort 07.05.2026 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Unser Ziel ist es, den Deutschlandtakt und damit deutlich bessere Angebote auch im Fernverkehr zu erreichen. Dazu gibt es, neben dem erforderlichen Ausbau der Infrastruktur, mehrere Möglichkeiten:

Portrait von Simone Borchardt
Antwort 07.05.2026 von Simone Borchardt CDU

Beitragssatzstabilität ist kein Wunschkonzert, sondern Abwägung unter Druck.

Portrait von Katja Strauss-Köster
Antwort 07.05.2026 von Katja Strauss-Köster CDU

Im Zusammenhang mit aktuellen Reformvorhaben im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung achten wir darauf, dass finanzielle Stabilität erreicht wird, ohne die Versorgungsstrukturen in der Psychotherapie zusätzlich zu belasten. Ziel ist eine verlässliche und gut erreichbare psychotherapeutische Versorgung, insbesondere für Kinder und Jugendliche.

Portrait von Simone Borchardt
Antwort 06.05.2026 von Simone Borchardt CDU

Praxisrealitäten muss man ernst nehmen, Datengrundlagen sauber geprüft werden aber Begriffe darf man nicht vermischen.

Portrait von Björn Thümler
Antwort 07.05.2026 von Björn Thümler CDU

Das von Ihnen angesprochene Gesetz zur Übertragung des Tarifabschlusses auf die Beamten ist derzeit in Beratung im Haushaltsausschuss, der Gesetzentwurf wird dann Ende Mai vom Parlament verabschiedet und rückwirkend in Kraft treten.

Portrait von Lena Zagst
Antwort 07.05.2026 von Lena Zagst BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Da die Bearbeitung solcher Anfragen einen erheblichen zeitlichen Aufwand verursacht, werde ich vergleichbare Anfragen künftig nicht weiter inhaltlich beantworten.