Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von margit s. • 23.02.2026
Unterstützen Sie den Erhalt des SEZ?
Portrait von Daniela Billig
Antwort 23.02.2026 von Daniela Billig BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Besonders unverständlich ist, dass sich der Senat bislang einer wirklich offenen und ergebnisoffenen Diskussion über den Erhalt des SEZ entzieht.

Frage von Jenny S. • 23.02.2026
Warum Enthaltung bei Prüfung AfD-Verbotsverfahren?
Portrait von Danny Multani
Antwort 24.02.2026 von Danny Multani SPD

Wir sind eine wehrhafte Demokratie und dazu gehört auch, uns vor Feinden der Demokratie zu schützen, eben auch mit einem Parteiverbotsverfahren

Frage von Magret F. • 23.02.2026
Wie stehen Sie zu LGBTQ?
Porträtfoto von Sascha Herr, Abgeordneter im Hessischen Landtag
Antwort 23.02.2026 von Sascha Herr parteilos

Respekt für jeden Menschen ist selbstverständlich. Sexualität ist Privatsache. Akzeptanz ja – aber keine dauerhafte politische Hervorhebung von Identität.

Portrait von Lars Rieger
Antwort 24.02.2026 von Lars Rieger CDU

Welche Machenschaften meinen Sie, d. h. auf was konkret bezieht sich Ihre Frage, damit ich auch zielgenau darauf antworten kann?

Portrait von Clemens Hoch
Antwort 23.02.2026 von Clemens Hoch SPD

Im vergangenen Jahr haben die Landesregierung und ich durch die Änderung des HochschulG auch die Gebühren für einen Zweit Studium abgeschafft.