Antwort 04.03.2026 von Sebastian Striegel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir machen uns als GRÜNE schon seit Jahren für das Dienstradleasing stark.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 04.03.2026 von Christoph Stetter CDU
Wenn ich also davon spreche, welche „Faxen“ die Menschen dick haben, dann meine ich genau diese Rückmeldungen: zu viel Bürokratie, zu langsame Entscheidungen, Belastungen für Betriebe und Familien und den Wunsch nach weniger Streit und mehr Pragmatismus in der Politik.
Antwort 04.03.2026 von Thorsten Frei CDU
Ein direkter Eingriff in der aktuellen Situation ist derzeit nicht geplant.
Antwort 03.03.2026 von Hans-Ulrich Rülke FDP
Der Landtag hat allerdings nicht über einen konkreten Anbieter wie beispielsweise Palantir abgestimmt, sondern ausschließlich über die gesetzlichen Voraussetzungen für den Einsatz einer Analysesoftware im Allgemeinen.
Antwort 03.03.2026 von Dennis Thering CDU
Hamburg ist auf alle diese Herausforderungen leider nicht gut genug aufgestellt. Als CDU-Bürgerschaftsfraktion haben wir daher vor Kurzem ein umfassendes Konzept zum Bevölkerungsschutz vorgestellt, das genau auf diese Herausforderungen eingeht.
Antwort 03.03.2026 von Jasmin Weber Die Linke
Auch ohne Mandat: zuhören, Themen bündeln, transparent Position beziehen und für verbindliche Bürgerbeteiligung und nachvollziehbare Entscheidungen werben.