Die Freigabe strategischer Ölreserven dient dazu, die Versorgung insgesamt zu stabilisieren und extreme Preisspitzen abzufedern. Sie ist jedoch kein Instrument, um den Verbrauch nach Verwendungszweck zu steuern.
Unsere Position ist klar: Wer die Intimsphäre verletzt, muss die volle Härte des Gesetzes spüren
Ich persönlich sehe eine Erhöhung der Mehrwertsteuer zum jetzigen Zeitpunkt äußerst kritisch.
Die Pöbeleien und Polarisierungen aus dem linken Milieu schaden unserer Gesellschaft
In den letzten Jahren wurden immer mehr Steuergelder an linke NGOs verteilt. Seit Langem setze ich mich als Bundestagsabgeordneter dafür ein, dass diese Praxis endlich beendet wird.
Wenn Praxen wirtschaftlich unter Druck geraten und Fehlanreize zu Ungunsten von GKV-Versicherten entstehen, gefährdet das die psychotherapeutische Versorgung. Was wir stattdessen brauchen, sind nachhaltige Reformen und strukturelle Verbesserungen.