Den heutigen Gedenktag an die Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz, werde ich würdig und in Erinnerung begehen
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Gedenken ist individuell und privat. Ich lehne Kollektivschuld ab; wir tragen Verantwortung, aber Identität darf nicht auf Trauer, sondern muss auf Stolz fußen.
Politik muss Rahmenregelungen treffen, damit es fair zugeht - da gibt es viel zu tun. Sie darf aber Menschen nicht vorschreiben, wie sie ihr Leben gestalten.
Nein, ich traue der Senatorin die Aufarbeitung nicht zu. Schließlich hat sie meines Wissens trotz des Wissens um die Einflussnahme von CDU-Abgeordneten die Vergabe nicht neu aufgerollt.
Das Open Data Gesetz bezieht sich explizit nur auf Bundesbehörden. Das Land ermuntert die Kommunen im Land zur Offenlegung und stellt dafür ein Portal bereit.
Es ist richtig, dass Sie sich diese Fragen stellen und auch wichtig, dass Sie sich fachlich beraten lassen.