Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Dietz
Antwort 27.01.2026 von Thomas Dietz AfD

Den heutigen Gedenktag an die Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz, werde ich würdig und in Erinnerung begehen

Portrait von Torben Braga
Antwort 27.01.2026 von Torben Braga AfD

Gedenken ist individuell und privat. Ich lehne Kollektivschuld ab; wir tragen Verantwortung, aber Identität darf nicht auf Trauer, sondern muss auf Stolz fußen.

Frage von Matthias J. • 27.01.2026
Wer sind die "Faulen" im Land
Portrait von Thomas Poreski
Antwort 27.01.2026 von Thomas Poreski BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Politik muss Rahmenregelungen treffen, damit es fair zugeht - da gibt es viel zu tun. Sie darf aber Menschen nicht vorschreiben, wie sie ihr Leben gestalten.

Portrait von Lars Düsterhöft
Antwort 27.01.2026 von Lars Düsterhöft SPD

Nein, ich traue der Senatorin die Aufarbeitung nicht zu. Schließlich hat sie meines Wissens trotz des Wissens um die Einflussnahme von CDU-Abgeordneten die Vergabe nicht neu aufgerollt.

Portrait von Thomas Poreski
Antwort 26.01.2026 von Thomas Poreski BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Open Data Gesetz bezieht sich explizit nur auf Bundesbehörden. Das Land ermuntert die Kommunen im Land zur Offenlegung und stellt dafür ein Portal bereit.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 27.01.2026 von Thorsten Frei CDU

Es ist richtig, dass Sie sich diese Fragen stellen und auch wichtig, dass Sie sich fachlich beraten lassen.