Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 04.07.2025

Wir wollen die Einkommensgrenze sowie den Mindest- und Höchstbetrag spürbar anheben

Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 04.07.2025

Wir haben mit der SPD als Programm für die gemeinsame Regierungszeit beschlossen, dass wir uns aufgrund der Bedeutung vielfältiger Medien für die Sicherung der freien öffentlichen Debatte im dualen Mediensystem sowohl für einen pluralen öffentlich-rechtlichen Rundfunk als auch für faire Regulierungs- und Refinanzierungsbedingungen für private Medien einsetzen. Von zusätzlichen Werbebeschränkungen sehen wir ab.

Frage von Matthias M. • 02.07.2025
Portrait von Paula Piechotta
Antwort von Paula Piechotta
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.07.2025

Wir setzen uns auf den verschiedenen Ebenen für die Verbesserung der Fahrradinfrastruktur ein, einschließlich der Förderung von Ganzjahresradwegen, die zu jeder Jahreszeit sicher, komfortabel und frei sein müssen

Portrait von Astrid Wallmann
Antwort von Astrid Wallmann
CDU
• 06.07.2025

Die Ablösung der herkömmlichen Beihilfe durch ein Beihilfesystem, das sich wie ein Zuschuss zum Krankenversicherungsbeitrag auswirkt, würde zu einem gleichzeitigen Wegfall sonstiger Beihilfeansprüche führen. Krankheitsbedingte Mehrbelastungen, die nicht durch GKV-Leistungen gedeckt sind, müssten gegebenenfalls aus eigenen Mitteln bestritten werden.

Portrait von Olga Fritzsche
Antwort von Olga Fritzsche
Die Linke
• 02.07.2025

Die Schlichtungsstelle ist kaum bekannt und greift nur bei seltenen Fällen. DIE LINKE fordert seit 2021 eine Ombudsstelle für alle Konflikte mit dem Jobcenter.

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